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Ein Hoch den Euroskeptikern

BRÜSSEL – In vielen Bereichen verfügt die EU über keine einheitliche Strategie. Gegenüber Russland gibt es nur skizzenhafte Wirtschaftsstrategien. Im Nahen Osten möchte man zwar als Akteur auftreten, verfügt aber nur über Ambitionen und keinen Spielplan und trotz der ursprünglichen Führerschaft im Bereich des Kyoto-Protokolls, gibt es im Bereich des Klimawandels kein Nachfolgeprogramm. Der wichtigsten aller Fragen – wie man sich nämlich gegenüber China, Indien und anderen Giganten der Zukunft behaupten soll – wurde von den Entscheidungsträgern der EU praktisch überhaupt kein Augenmerk geschenkt.

Man muss sich diesen Themen aber jetzt stellen und ein integraler Bestandteil der Bemühungen der EU um neue globale Strategien sollte es sein, zur Kritik an ihren Aktivitäten einzuladen, anstatt sie zu verhindern. Wenn die EU ihren Blick von ihrem Nabel in Richtung Horizont erhebt, muss sie die vielen verschiedenen Meinungen über Europas Stellung in der Welt und die ureigensten Interessen der EU in Einklang bringen. Das bedeutet, sich auf jene Schattierungen des politischen Meinungsspektrums einzulassen, die das Europäische Parlament und die Europäische Kommission für „euroskeptisch“ hält.

Natürlich kommt hier der Gegendruck aus der EU-Bürokratie, die sich ungeliebt und ungenügend gewürdigt fühlt. Unter vielen hochrangigen Beamten existiert beinahe so etwas wie eine Kultur der Kampfbereitschaft, denn diese Beamten fürchten, dass man vom Kurs in Richtung Einheit abweichen könnte, wenn man die Flammen des Widerstands auch noch anfacht.

Für die Eurokraten ist Euroskepsis der Inbegriff für alles, was ihnen zuwider ist. Sie fürchten, dass Politiker und Journalisten, die sich gegen ihre Strategien für eine engere politische und wirtschaftliche Union aussprechen, die öffentliche Meinung gegen die EU aufbringen könnten. In das Europäische Parlament gewählte euroskeptische Politiker, werden dort oftmals mit einer Verachtung behandelt, mit der wahre Gläubige die Heiden bedenken.