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Bessere Staatsführung in der arabischen Welt

WASHINGTON, DC – Eine aktuelle Umfrage der Stiftung Carnegie Endowment for International Peace unter hundert arabischen Vordenkern ließ einen breiten Konsens darüber erkennen, was der Grund für viele der Probleme in der Region ist: ein Mangel an guter Staatsführung. Die Befragten hielten die darauf zurückzuführenden inländischen Probleme – Autoritarismus, Korruption, veraltete Ausbildungssysteme und Arbeitslosigkeit – sogar für wichtiger als regionale Themen wie die Bedrohung durch den selbsternannten Islamischen Staat (IS) oder die Einmischung regionaler oder internationaler Mächte.

Diese Informationen sind nicht neu. Die Unzulänglichkeit der veralteten gesellschaftlichen Grundlagen der Region angesichts der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Probleme wurde bereits durch die Aufstände des Arabischen Frühlings ins Licht gerückt. Aber die arabischen Regierungen scheinen die Botschaft immer noch nicht verstanden zu haben.

Fünf Jahre nach dem Ausbruch der Unruhen haben die arabischen Bürger bei den Angelegenheiten ihrer jeweiligen Länder immer noch wenig Mitsprache – und in manchen Fällen sogar noch weniger als damals. Darüber hinaus hängen sie von Rentenökonomien ab, die nicht in der Lage sind, für ihre jungen, gut ausgebildeten Bevölkerungen genug Arbeitsplätze zu schaffen. Und sie leiden unter einem alarmierenden Mangel an Rechtsstaatlichkeit, aufgrund dessen sie nicht sicher sein können, unabhängig von Geschlecht, ethnischer Herkunft oder Religion gleich behandelt zu werden.

Aber die momentan schlechte Staatsführung bedeutet nicht, dass die arabische Welt zum Scheitern verurteilt ist. Tunesien ist ein Leuchtfeuer der Hoffnung. Nach der Revolution von 2011 kam im Land ein konsensorientierter und integrativer Prozess in Gang, um eine neue Gesellschaftsordnung zu entwickeln, die die individuellen und kollektiven Rechte der Bürger in den Vordergrund stellt.