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Wie der IWF jetzt reformiert werden kann

WASHINGTON, DC – Vor über vier Jahren hat sich die überwältigende Mehrheit der Mitglieder des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf ein Reformpaket geeinigt, das die Ressourcen der Organisation verdoppeln und ihre Führungsstruktur zum Vorteil der Entwicklungsländer neu organisieren würde. Aber die Durchführung der Reformen benötigt die Zustimmung der IWF-Mitgliedsländer, und obwohl die Vereinigten Staaten für die Maßnahme gestimmt haben, konnte Präsident Barack Obama den US-Kongress nicht zur Zustimmung bewegen. Und jetzt ist es an der Zeit, über alternative Methoden zur Durchsetzung der Reformen nachzudenken.

Die Verzögerung von Seiten der USA stellt für den IWF einen enormen Rückschlag dar. Sie steht einem Wandel des Entscheidungsprozesses im Wege, der die wachsende Wichtigkeit und Dynamik der Entwicklungs- und Schwellenländer besser widerspiegelt. Darüber hinaus war der IWF im Zuge des Reformstaus zum größten Teil auf Kredite seiner Mitglieder angewiesen, anstatt auf die durch die Maßnahmen dauerhaft bereitgestellten Ressourcen zugreifen zu können. Diese Kredite, die als Übergangslösung bis zum Eintreten der Reformen gedacht waren, müssen alle sechs Monate neu genehmigt werden.

Unserer Ansicht nach wäre nun der beste Weg nach vorn, den Teil der Reformen, der die Zustimmung des US-Kongresses erfordert, vom Rest des Pakets abzutrennen. Nur ein Hauptelement – die Entscheidung für ein vollständig gewähltes Exekutivkomitee – benötigt eine Anpassung der IWF-Satzung und damit die Zustimmung des Kongresses.

Das andere Hauptelement des Reformpakets besteht in der Erhöhung und Neuanpassung der Quoten, die den Stimmrechten und Zahlungsverpflichtungen der einzelnen Länder zugrunde liegen. Diese Änderung würde die Ressourcen des IWF verdoppeln und den Entwicklungsländern eine größere Abstimmungsmacht geben. Der Kongress müsste immer noch der Erhöhung der US-Quote zustimmen, aber die Auswirkungen dieses Teils des Reformpakets auf andere Länder würden dadurch nicht beeinflusst.