27

„Schwierige Entscheidungen“ für den IWF zu Griechenland

ATHEN – Der Chefökonom des Internationalen Währungsfonds, Olivier Blanchard, hat vor kurzem eine einfache, aber wichtige Frage gestellt: „Wie große Anpassungen muss Griechenland vornehmen und wie große Anpassungen seine offiziellen Gläubiger?“ Freilich zieht dies zwei weitere Fragen nach sich: Wie große Anpassungen hat Griechenland bereits umgesetzt? Und haben seine Gläubiger irgendwelche Zugeständnisse gemacht?

Im Mai 2010 stimmte die griechische Regierung einer Haushaltsanpassung innerhalb des Zeitrahmens von 2010-2013 zu, die 16% vom BIP entsprach. Infolgedessen verwandelte sich das primäre Haushaltsdefizit (das noch nicht die Zinszahlungen auf die Schulden umfasst) Griechenlands von mehr als 10% vom BIP im letzten Jahr in einen ausgeglichenen Primärhaushalt – der deutlich größte derartige Umschwung im Europa nach der Krise überhaupt.

Der IWF prognostizierte ursprünglich, dass Griechenlands reales (inflationsbereinigtes) BIP während des Zeitraums von 2010-2011 um rund 5% zurückgehen, sich 2012 stabilisieren und danach wachsen würde. Tatsächlich fiel das reale BIP um 25% und erholte sich nicht wieder. Und weil das nominale BIP 2014 gefallen ist und weiter fällt, steigt die Schuldenquote, die sich angeblich vor drei Jahren stabilisieren sollte, weiter an.

Blanchard vermerkt an, dass Griechenland 2012 zugestimmt hatte, „einen ausreichend hohen Primärüberschuss zu erzielen, um seine Verschuldung zu begrenzen“, und „eine Anzahl von Reformen umzusetzen, die zu höherem Wachstum führen sollten“. Zu diesen sogenannten Reformen gehörten steil reduzierte öffentliche Ausgaben, Verringerungen beim Mindestlohn, Notprivatisierungen, die Beendigung von Kollektivverhandlungen und tiefe Einschnitte bei den Renten. Griechenland setzte dies um, doch die Depression hielt weiter an.