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Europa und der Balkan

Kurz vor Weihnachten hat die serbische Regierung den formellen Aufnahmeantrag des Landes für die   Europäische Union bei der schwedischen Ratspräsidentschaft in Stockholm abgegeben. abgegeben. Wenige Tage zuvor war bereits der Visazwang für die Bürger dieses Landes entfallen, gemeinsam mit Montenegro und Mazedonien. Der Jubel über diesen Schritt war in den betroffenen Ländern groß, und größer noch sind jetzt die Erwartungen an die EU.

Die Reaktionen in Europa hingegen fielen dürftig aus oder waren gar nicht vorhanden. Die Stimmung gegenüber der EU Erweiterung ist negativ. Eigentlich würde eine Mehrheit der Staaten und Bürger am liebsten Schluss machen mit der Erweiterung, der wichtigsten und wirksamsten Machtprojektion, zu der Europa fähig ist. Anonyme Spitzendiplomaten aus Brüssel wurden zitiert, die das serbische Beitrittsersuchen für zu früh hielten, und ansonsten herrschte überwiegend peinliches Schweigen.  

Die von den frustrierenden Klimaschutzverhandlungen in Kopenhagen erschöpften europäischen Staats- und Regierungschefs schienen keine Lust mehr auf Fragen der EU Erweiterung zu haben, zumal sie der festen Überzeugung sind, dass damit in den Innenpolitiken der 27 Mitgliedstaaten eh kein politischer Blumentopf zu gewinnen ist.

Der anhaltende subjektive Dämmerzustand des europäischen Projekts ist eine Tragödie, weil viele einmalige, ja historische Chancen dadurch nicht genutzt werden. Der serbische Beitrittsantrag ist eine solche Chance, die hoffentlich nicht ebenfalls vertan wird.