11

Der Ärger mit Europa

NEW YORK – Laut aktuellen Meinungsumfragen werden die großen Gewinner bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in diesem Monat populistische Rechtsparteien sein, denen eine Abneigung gegen die Europäische Union gemein ist – insbesondere die Nationale Front in Frankreich, die Freiheitspartei in den Niederlanden und die United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien. Auch wenn die euroskeptische Rechte vielleicht nicht die Mehrheit der Sitze erringen dürfte, ist ihre kollektive Stärke ein Schlag für die Sache der europäischen Einheit. Warum stößt ein Projekt, das im Gefolge des Zweiten Weltkriegs mit solch großen Hoffnungen begann, auf so viel Widerstand?

Der Erfolg des Rechtspopulismus in Europa rührt nicht nur aus dem Unbehagen gegenüber der EU her, sondern auch aus einer Welle der Ablehnung gegenüber den liberalen/linken Eliten, denen für viele Angstmotive die Schuld gegeben wird: für die Immigration, unter Druck stehende Volkswirtschaften, den islamischen Extremismus und natürlich die angebliche Dominanz der „Eurokratie“ in Brüssel. Wie die Tea-Party-Wähler in den USA behaupten auch manche Europäer, dass man ihnen ihre Länder weggenommen habe.

Die Menschen fühlen sich politisch hilflos in einer Welt, die zunehmend von Großkonzernen und gesichtslosen internationalen Bürokratien beherrscht zu werden scheint. Die Attraktivität des Populismus beruht auf dessen Behauptung, dass die Dinge mit Sicherheit besser würden, wenn wir nur endlich wieder Herr im eigenen Haus sein könnten.

In vielen Ländern ist nicht nur das Vertrauen in die europäischen Institutionen zusammengebrochen, sondern der grundlegende liberale/linke Konsens, der aus der Katastrophe zweier Weltkriege hervorging. Nach 1945 teilten Christ- und Sozialdemokraten ein Ideal eines friedlichen, geeinten Europas, in dem kontinentale Solidarität – ein Bekenntnis zu wirtschaftlicher Gleichheit, dem Wohlfahrtsstaat und dem Multikulturalismus – den Nationalismus allmählich ersetzen würde.