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Abes langer Marsch

TOKIO – Die Koalitionsregierung des japanischen Premierministers Shinzo Abe hat eine „Neuinterpretation“ der japanischen Nachkriegsverfassung beschlossen. Gemäß Artikel 9 der Verfassung, die 1946 von amerikanischen Anwälten ausgearbeitet worden war, als Japan unter alliierter Besatzung stand, verzichtet Japan „auf den Krieg als ein souveränes Recht der Nation und auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten“. Die Neuinterpretation würde es Japan gestatten, Verbündete militärisch zu unterstützen, wenn die japanische Sicherheit bedroht ist.

Abe hat entschieden die Verfassung neu zu interpretieren, weil für eine Änderung die Zustimmung von zwei Dritteln der japanischen Parlamentarier notwendig gewesen wäre. Angesichts der Tatsache, dass die meisten Japaner nach wie vor allergisch auf militärische Gewalt reagieren, wäre es unmöglich gewesen, die erforderliche Mehrheit zu bekommen.

Die Neuinterpretation wird nahezu sicher Proteste aus China und Südkorea gegen einen wiederauflebenden japanischen Militarismus nach sich ziehen. Da Abe der nationalistische Enkelsohn eines ehemaligen Premierministers ist, der einst als Kriegsverbrecher inhaftiert wurde, und weil er Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg für den Kaiser gefallen sind öffentlich seine Ehre erwiesen hat, könnten die Proteste berechtigt sein.

Abes Bruch mit Japans pazifistischer Grundhaltung steht außer Zweifel. Die Umstände, unter denen Japan Gewalt anwenden würde, sind jedoch derart eingeschränkt, dass ein Wiederaufleben des Militarismus immer noch in sehr weiter Ferne ist. Besorgniserregender ist die Auswirkung für die japanische Demokratie: Gewählte Regierungen ändern nicht einfach die Bedeutung der Verfassung, ohne sich auch nur um parlamentarische Unterstützung bemüht zu haben.