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Ein menschenrechtsorientierter Ansatz für globale Herausforderungen

DUBLIN – Die COVID-19-Pandemie hat die Welt für Millionen von Menschen verändert. Oder, genauer gesagt, die Pandemie hat in allen Gesellschaften tiefe Ungleichheiten hinsichtlich Rasse, Geschlecht und Klasse ans Licht gebracht – und die Unfähigkeit vieler politischer Systeme, so zu reagieren, dass die individuellen Rechte und die Würde der Menschen geschützt werden. Die Welt wird sich erst dann von der Krise erholen oder eine Chance haben, große existenzielle Bedrohungen wie den Klimawandel zu bewältigen, wenn wir dem politischen und bürgerlichen Leben wieder einen Sinn für Hoffnung geben.

Glücklicherweise existiert mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bereits ein Plan, um der Menschheit auf einen Weg nach vorn zu verhelfen. Diese Erklärung, die 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde, ist heute immer noch so relevant, wie sie es inmitten der physischen und moralischen Zerstörung des Zweiten Weltkriegs war.

Artikel Eins der Erklärung drückt mit gewaltiger Klarheit eine dauerhafte Wahrheit aus: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Um diese Vision heute umzusetzen, müssen wir die Politiker dazu bewegen, über warme Worte hinauszugehen und sich zu bedeutsamen, praktikablen und messbaren Taten zu verpflichten. Insbesondere müssen Sie eine gleichberechtigte weltweite Verteilung von COVID-19-Impfstoffen gewährleisten und den Ländern, die für die Folgen des Klimawandels am verletzlichsten sind, angemessene finanzielle Unterstützung zukommen lassen.

Als erstes müssen die Länder mit hohem Einkommen Schritte unternehmen, um das Ziel der Advance-Market-Verpflichtung von Gavi/COVAX zu erfüllen, an die ärmsten Länder der Welt bis spätestens zum 1. September 2021 mindestens eine Milliarde Impfdosen zu liefern, und bis Mitte 2022 mehr als zwei Milliarden.

Dass die reichen Länder COVID-19-Impfstoffe für ihre eigene Bevölkerung horten, ist sowohl moralisch ungerecht als auch – in gesundheitlicher und wirtschaftlicher Hinsicht – kurzsichtig. Je länger das Coronavirus in ärmeren Ländern mit weniger Ressourcen verbleibt und mutiert, desto weiter ist die Menschheit als ganze davon entfernt, die Bedrohung für Leben und Einkommen vollständig zu überwinden.

Dementsprechend sollten die Staatschefs der G7 und G20 auch die Aufrufe der Weltgesundheitsorganisation und der Welthandelsorganisation befolgen, freiwillig die Technologie zur Herstellung von Impfstoffen zu lizenzieren und weiterzugeben. Scheitern Sie daran, sollten Sie sofort bestimmte intellektuelle Eigentumsrechte entsprechend der WTO-Regeln aussetzen – was auch US-Präsident Joe Biden kürzlich unterstützt hat.

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Leider sind die G7-Staatschefs bei ihrem jüngsten Gipfel in Großbritannien ihrer Verantwortung, die durch die Pandemie verstärkte Ungleichheit zu korrigieren, nicht nachgekommen. Allgemeiner ausgedrückt hat COVID-19 die Schwächen eines engen Nationalismus und populistischer Politik, die wissenschaftliche Beweise und Mitgefühl ablehnen, ans Licht gebracht. Kein Land, so groß und mächtig es auch sein mag, kann die Bedrohung der öffentlichen Gesundheit effektiv allein bewältigen.

Es ist wichtig, dass die Politiker aus ihren Fehlern lernen und die Empfehlungen des Independent Panel for Pandemic Preparedness and Response umsetzen. Sobald die Gesundheitssysteme angemessen finanziert, integriert und organisiert sind, werden sie auch in der Lage sein, zukünftigen Pandemien und Notlagen zu widerstehen.

So wie es aussieht, hat das Scheitern der reichen Welt beim Kampf gegen COVID-19 das Vertrauensdefizit zwischen dem weltweiten Norden und Süden allerdings noch verstärkt. Dies wiederum wird es schwieriger machen, sich bei der nächsten wichtigen internationalen diplomatischen Zusammenkunft im November zu einigen: dem COP26-Klimagipfel in Glasgow.

Vor dem COP26 müssen alle Länder ihre kurzfristigen Emissionsminderungsziele verstärken, und wir warten immer noch darauf, dass die großen Emittenten dies tun. Zusätzlich sollten die reichen Länder wieder Vertrauen aufbauen, indem sie ihre Klimafinanzierungsbeiträge – einschließlich eines größeren Anteils für die Anpassung – erhöhen. Nur so können die lang versprochenen 100 Milliarden Dollar jährlich bereitgestellt werden, um die Entwicklungsländer beim Kampf gegen die globale Erwärmung und ihre Folgen zu unterstützen.

Die gemeinsamen Herausforderungen, vor denen wir bei der Verteidigung der Menschenrechte, der Überwindung der Pandemie und der Bewältigung der Klimakrise stehen, haben zwei Dinge gemeinsam: die Notwendigkeit, Nachlässigkeit zu vermeiden, und die Verantwortung, für das Allgemeinwohl zu handeln. In diesen schwierigen Zeiten können wir uns alle von einem Vorbild inspirieren lassen, dass in seinem Engagement für Menschenrechte und Gerechtigkeit nie nachgelassen hat: Nelson Mandela.

Dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im gleichen Jahr verabschiedet wurde, in dem Südafrika sein Apartheid-Regime eingeführt hat, ist eine historische Ironie. Aber Mandela hat die Kraft und das Potenzial dieser Erklärung sofort erkannt. In einer Rede von 1997 als südafrikanischer Präsident betonte er: „Für alle Gegner dieses schändlichen Systems waren die einfachen und edlen Worte der Allgemeinen Erklärung in einem unserer dunkelsten Momente ein plötzlicher Hoffnungsschimmer.“

Heute müssen wir –mehr als je zuvor – die Prinzipien von Solidarität und Gemeinsamkeit neu entdecken und bestätigen, die Mandela während seines Lebens so kraftvoll vertreten hat. Dabei besteht unsere Aufgabe nicht darin, „besser wiederaufzubauen“, da wir nicht auf einem Zustand aufbauen können, der unfaire und dysfunktionale Systeme geschaffen hat. Stattdessen müssen wir „besser nach vorn bauen“ und unsere Bemühungen von Hoffnung, Disziplin und Entschlossenheit leiten lassen, um für zukünftige Generationen eine nachhaltige, friedliche und gerechte Welt zu schaffen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

https://prosyn.org/XFdp8xyde