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Apartheid im Heiligen Land

LONDON – In einem neuen, gut dokumentierten Bericht stellt Human Rights Watch fest, die israelische Regierung vollziehe eine systemische Politik, um die „Vorherrschaft jüdischer Israelis gegenüber den Palästinensern aufrechtzuerhalten.“  Die in den besetzten Gebieten und innerhalb Israels lebenden fast sieben Millionen Palästinenser seien kollektiver Verfolgung im Rahmen eines Apartheidsystems ausgesetzt.

Unter Verweis auf israelische Gesetze, in denen besondere politische Rechte für Juden gegenüber in denselben Gebieten lebenden Arabern verankert sind, kommt Human Rights Watch zu dem Schluss, dass die israelische Regierung „jüdischen Israelis Privilegien einräumt, aber Palästinenser, insbesondere in den besetzten Gebieten, unterdrückt.” Während mehrere hunderttausend israelische Siedler in den besetzten Gebieten als vollwertige israelische Bürger leben, so der Bericht, konzentrieren sich 2,7 Millionen Palästinenser in dicht besiedelten Ballungszentren unter militärischer Herrschaft.

Noch unheilvoller präsentieren sich Israels neue Maßnahmen zur Bevölkerungskontrolle. „Die Behörden haben Maßnahmen ergriffen, um einer ganz offen als demographische ‚Bedrohung‘ durch die Palästinenser bezeichnete Entwicklung zu entschärfen“, heißt es in dem Bericht. „In Jerusalem sieht der Plan der Regierung für die Stadtgemeinde…. als Ziel vor, ‚eine solide jüdische Mehrheit in der Stadt zu erhalten’ und konkretisiert sogar die demographischen Verhältnisse, die man zu bewahren hofft.“ 

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