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Blick über Juncker hinaus

LONDON – Die Europäische Union scheint sich nur auf ein Problem auf einmal konzentrieren zu können. In diesem Sommer ist es die Frage, wer der Nachfolger von José-Manuel Barroso als Präsident der Europäischen Kommission wird. Der britische Premierminister David kämpft mit dem Versuch, den Erzföderalisten Luxemburger Jean-Claude Juncker zu blockieren, ein Rückzugsgefecht.

Die Präsidentschaft der Kommission ist zweifellos eine wichtige Aufgabe. Die Kommission hat nach wie vor das Monopol auf Vorschläge für neue Gesetze, deren Charakter stark durch den Präsidenten beeinflusst wird. Aber neue Gesetze sind heute für Europa ein gewisser Luxus. Anstatt über aufregende neue Richtlinien wie über die erwünschten Eigenschaften von in der EU verkauften Rasenmähern nachzudenken, müssen die europäischen Politiker drei dringende und miteinander verbundene Aufgaben lösen.

Die erste ist politischer Natur. Bei der jüngsten Wahl zum Europäischen Parlament hat in Großbritannien und Frankreich ein Viertel der Wähler Parteien unterstützt, die gegen weitere Integration sind und sich der Wiederherstellung eines Europas unabhängiger Mitgliederstaaten verpflichtet fühlen. Sogar in Deutschland schnitt eine euroskeptische Partei überraschend gut ab. Die Föderalisten aus der linken und rechten Mitte reagierten darauf, indem sie bei der Mehrheitsbeschaffung für Juncker gemeinsame Sache machten.

Dies ist nicht stabilitätsfördernd. Anstatt ihren Kopf in den Sand zu stecken und bei jeder Gelegenheit die Worte „immer engere Union“ von sich zu geben, müssen sich die Verteidiger des europäischen Ideals direkter mit ihren Kritikern auseinander setzen und eine inspirierende Vision artikulieren.