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Wie man ein Bündnis untergräbt

TOKIO – 2010 jährt sich zum 50. Mal die Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens zwischen Japan und den Vereinigten Staaten. Doch anstatt einen Vertrag zu feiern, der ein halbes Jahrhundert lang dazu beigetragen hat Ostasien zu stabilisieren, ist das Abkommen jetzt ernsthaft durch Unentschlossenheit sowie primitiven Antiamerikanismus in Gefahr.

Im August 2009 wählten die Menschen in Japan den „Wandel“. Die Liberaldemokratische Partei (LPD), die Japan in den Nachkriegsjahrzehnten weitgehend regiert hatte, verlor die Parlamentswahlen an die Demokratische Partei Japans (DPJ). Der Hauptgrund für den Sieg der DPJ war die LPD-Überdrüssigkeit der Wähler.

Dieses Gefühl hatte sich seit geraumer Zeit im Lande breit gemacht. Bei den Wahlen 2005 konnte sich die LPD nur an der Macht halten, weil Premierminister Junichiro Koizumi die LPD als Motor des Wandels positioniert hatte. Doch nachdem Koizumi aus dem Amt geschieden war, kamen und gingen Japans Ministerpräsidenten – Shinzo Abe, Yasuo Fukuda und Taro Aso – so schnell, dass die Führung unseres Landes wie ein „Tagesgericht“ wirkte. Angesichts des geringen Respekts, der den Regierungschefs der LPD entgegengebracht wurde, überrascht es nicht, dass japanische Wähler die wenige Geduld verloren, die sie noch mit der Partei und ihren antiquierten Methoden hatten.

So übernahm die DPJ die Macht und bildete eine Koalitionsregierung mit zwei kleineren Parteien, der Sozialdemokratischen Partei (SDP) und der Neuen Volkspartei (PNP). Der einzige Daseinsgrund für die DPJ ist jedoch ihre Anti-LPD-Haltung, während die SDP das Sicherheitsabkommen zwischen Japan und den Vereinigten Staaten seit langem ablehnt, und die PNP entschiedener Gegner der Privatisierungen der Ära Koizumi ist. Zusammengenommen ergibt das kein schlüssiges Regierungsprogramm und Premierminister Yukio Hatoyamas Regierung offenbarte rasch die grundlegende Hohlheit der DPJ.