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Ein neues Modell für Europa

ROM – Es wird immer offensichtlicher, dass business as usual nicht ausreichen wird, damit Europa die aktuelle Krise überwindet. Wir brauchen ein konkreteres Europa, weniger rhetorisch und besser angepasst an die globale Wirtschaft. Wir dürfen uns nicht nur auf die spezifischen Maßnahmen der EU konzentrieren, sondern müssen auch darüber nachdenken, wie wir ihre Politik ändern – eine Veränderung, bei welcher Wirtschaftswachstum an oberster Stelle steht.

Europa braucht keine Debatte zwischen Sparmaßnahmen und Wachstum, es braucht Pragmatismus. Ein gutes Beispiel dafür war die jüngste Sitzung des Europäischen Rats, bei dem es um zwei der dringlichsten Probleme Europas ging: die nicht funktionierenden Arbeitsmärkte, die sich an der hohen Jungendarbeitslosigkeit zeigen, und die nicht funktionierenden Kreditmärkte, mit einem erschwerten Zugang zu Finanzierungen und Kreditzinssätzen, die sich in den verschiedenen Teilen des Binnenmarktes erheblich unterscheiden können.

Das Ergebnis des Europäischen Rats im Juni war ermutigend, und wir müssen in den kommenden Monaten auf diesem Pfad weitergehen, um Fortschritte auf zwei gleichermaßen wichtigen Gebieten zu machen: Wie fördern wir Innovation und die digitale Wirtschaft, und wie sichern wir Europas Wettbewerbsfähigkeit in der Fertigungsindustrie.

Wir müssen unterscheiden zwischen dem, was auf nationaler Ebene erreicht werden kann und dem, was die EU-Institutionen tun sollten. Haushaltskonsolidierung und nationale Reformen sind unbedingt erforderlich und müssen fortgesetzt werden. Aber wir erreichen unsere Ziele besser in einem EU-Rahmenwerk, das nationale Maßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung unterstützt, anstatt sie zu verhindern. Die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Mitgliedsstaaten eine gewissen Flexibilität hinsichtlich produktiver öffentlicher Investitionen im Zusammenhang mit den EU-Strukturfonds einzuräumen, ist ein willkommener Schritt in diese Richtung.