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Wie eine Erholung misslingt

NEW YORK – Einige dachten, dass mit der Wahl Barack Obamas für Amerika die Kehrtwende vollzogen würde. Da das nicht geschehen ist, auch nicht nachdem ein umfassender Gesetzesentwurf zur Konjunkturbelebung verabschiedet, ein neues Programm zum Umgang mit der damit einhergehenden Wohnungsnot und mehrere Pläne zur Stabilisierung des Finanzsystems präsentiert wurden, beginnen manche nun sogar, Obama und seinem Team die Schuld zuzuweisen.

Obama hat jedoch eine Wirtschaft im freien Fall geerbt und hatte gar nicht die Möglichkeit, die Dinge in der kurzen Zeit seit seiner Amtseinführung zum Guten zu wenden. Schon Monate bevor er aus dem Amt schied, wirkte Präsident Bush wie ein Reh im Scheinwerferlicht – gelähmt, kaum in der Lage irgendetwas zu unternehmen. Es ist eine Erleichterung, dass die USA endlich einen Präsidenten haben, der fähig ist zu handeln, und das, was er bisher unternommen hat, wird einen großen Unterschied machen. 

Leider ist das, was er tut, nicht ausreichend. Das Konjunkturpaket wirkt groß – über 2% des BIP pro Jahr – aber ein Drittel davon wird für Steuersenkungen verwendet. Und da die Amerikaner mit einem Schuldenüberhang, schnell wachsender Arbeitslosigkeit (und dem schlechtesten Arbeitslosenhilfesystem aller großen Industrienationen) und fallenden Vermögenspreisen konfrontiert sind, werden sie wahrscheinlich ein Großteil der Steuersenkungen sparen.

Fast die Hälfte des Konjunkturpakets kompensiert einfach die kontraktiven Auswirkungen der Kürzungen auf Staatsebene. Die 50 amerikanischen Staaten müssen ausgeglichene Haushalte einhalten. Die Fehlbeträge insgesamt wurden vor einigen Monaten auf 150 Milliarden Dollar geschätzt; jetzt muss die Zahl wesentlich höher sein – allein Kalifornien ist mit einem Defizit in Höhe von 40 Milliarden Dollar konfrontiert.