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Die Bewohner der amerikanischen Fiskalklippe

WASHINGTON, DC – Anfang 2012 hat Ben Bernanke, der Vorsitzende der US-Notenbank Federal Reserve, den Begriff “Fiskalklippe” eingeführt, um die Aufmerksamkeit der Gesetzgeber und der Öffentlichkeit zu gewinnen. Er wollte damit die US-Bürger vor dem Zusammenspiel der staatlichen Steuererhöhungen und Ausgabebeschränkungen warnen, die voraussichtlich Ende dieses Jahres einsetzen.

Aber es handelt sich nicht wirklich um eine “Klippe” in dem Sinne, dass man bei einem Schritt über die Kante tief fallen, hart landen und für lange Zeit nicht mehr aufstehen würde. In der modernen US-Volkswirtschaft bilden die geplanten Änderungen mehr eine Art fiskalen “Abhangs”: Der volle Effekt der Steuererhöhungen werden nicht sofort zu spüren sein (da sich die Effekte einbehaltenen Einkommens erst langsam auswirken), und auch die Ausgabenkürzungen werden schrittweise umgesetzt (die Regierung hat gewisse Ermessensspielräume). Dieser Abhang bietet Präsident Barack Obama eine echte Gelegenheit, die Einkommensbasis der öffentlichen Hand auf den Stand von Mitte der 1990er Jahre zurückzubringen.

Angesichts der Hysterie, die in den letzten Monaten hauptsächlich durch die Befürworter von Kürzungen bei den beiden größten Sozialprogrammen des Landes, der Sozialversicherung und Medicare, angefacht wurde, muss man bei der Wortwahl zur Beschreibung der Haushaltssituation in den USA vorsichtig sein. Diese Interessengruppen argumentieren, dass wir uns auf eine Klippe hin bewegen und daher extreme Maßnahmen ergreifen müssen. Kürzungen bei den Pensionen und der Gesundheitsfürsorge für Senioren wären tatsächlich extrem – und dabei völlig unnötig und unangemessen.

Stünden die USA allerdings vor einem fiskalen Abhang, hätten diejenigen, die sich gegen Steuererhöhungen einsetzen – in erster Linie die Republikaner im Repräsentantenhaus des US-Kongresses – allerdings schlechte Karten.