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Korrupte Kampagnen gegen die Korruption

ITHACA – Seit Wochen brennt im Amazonasgebiet der Regenwald. Aber erst in den letzten Tagen hat Jair Bolsonaro, der rechte brasilianische Präsident, seine Armee mobilisiert, um die Feuer zu bekämpfen – nach der Drohung europäischer Politiker, ein großes Handelsabkommen auszusetzen und brasilianische Produkte zu boykottieren. Der Hauptgründe für die Krise sind der umweltpolitische Rückschritt von Bolsonaros Regierung und die schwache Umsetzung der Gesetze zum Schutz des Amazonas. So fühlten sich die Bauern dazu ermutigt, Feuer zu legen, um das Land auf eine Bewirtschaftung vorzubereiten. Trotzdem gab es bisher keinen Hinweis auf eine Änderung dieser Politik.

Die Krise am Amazonas ist ein krasses Beispiel für den Schaden, den Regierungen anrichten können, wenn sie sich primär den unternehmerischen Interessen beugen. Sie weist auch auf ein immer häufigeres Phänomen hin: die zynische Manipulation der Korruptionsbekämpfung, um damit die Demokratie zu untergraben und eine autoritäre politische Agenda zu fördern.

Einige konservative Ökonomen argumentieren, Korruption könne gut oder sogar hilfreich sein, da sie es wirtschaftlichen Akteuren ermögliche, Regulierungen zu umgehen. So könne sie den Märkten helfen, effektiver zu funktionieren. Auch wenn es dafür Beispiele geben mag, ist die Wahrheit trotzdem, dass die Korruption Märkte korrodiert, etablierte Unternehmen durch die Erschwerung des Marktzugangs vor neuen Mitbewerbern schützt, die moralische Struktur der Gesellschaft zerstört und die wirtschaftliche Entwicklung behindert. In der Tat besteht, wie der Korruptionsindex CPI von Transparency International zeigt, zwischen Entwicklung und Korruption eine starke inverse Korrelation.

Laut der jüngsten CPI-Daten sind die weltweit am wenigsten korrupten Staaten Dänemark und Neuseeland. Und in beiden herrscht ein hoher Lebensstandard. Die korruptesten Länder hingegen sind Somalia, Südsudan und Syrien – alle arm und in Konflikte verwickelt. In der Reihenfolge der am wenigsten korrupten Länder stehen die Vereinigten Staaten auf Platz 22 von 180. Unter den großen Schwellenländern steht Indien auf Platz 78, China auf Platz 87, Brasilien auf Platz 105 und Nigeria auf Platz 144.

Diese Daten legen auch nahe, dass die allgemeine Ansicht, Korruption sei in einigen Gesellschaften unvermeidbar, nicht richtig ist. Das Korruptionsniveau kann sich ändern und ändert sich auch – und dies manchmal sehr schnell. Vor wenigen Jahrhunderten war die Korruption in Großbritannien, das heute auf dem 11. Platz des CPI liegt, sehr hoch. Und jüngste Beispiele aus Asien zeigen, dass sich die Lage sehr schnell verbessern kann: Vor seiner Selbstregierung im Jahr 1959 war Singapur völlig von Korruption durchtränkt. Seit 1995 (als der CPI eingeführt wurde) gehörte es hingegen immer zu den am wenigsten korrupten Ländern Asiens. Dieses Jahr hat es (gemeinsam mit Finnland, Schweden und der Schweiz) den dritten Platz erreicht. Japan liegt an 18. Stelle, und Hongkong konnte schnell auf den 14. Platz aufsteigen.

Die Korruption zu bekämpfen ist nicht immer einfach. Die Verbindung zwischen ihrem Abbau und demokratischen Kompromissen ist komplex und noch nicht gut genug bekannt. Dies ist der Grund dafür, dass sich viele Politiker, die mit einem ernsthaften Interesse an der Korruptionsbekämpfung an die Macht gekommen sind, letztlich doch auf Vetternwirtschaft verlassen und die Demokratie beschädigen.

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Dies geschah auch letztes Jahr in Brasilien, als der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wegen Korruption eingesperrt wurde. Dies war kein ehrlicher Versuch, ein transparenteres politisches System aufzubauen, sondern er sollte dadurch von den Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen werden, die er laut Umfragen hätte gewinnen können, was wiederum zum Sieg Bolsonaros geführt hat.

Einige Politiker gehen sogar noch direkter vor, indem sie „Säuberungen“ gegen Korruption durchführen, denen dann Konkurrenten oder Kritiker zum Opfer fallen. In Ländern mit an sich schon hoher Korruption ist dies ziemlich leicht: Politiker können einfach diejenigen bekämpfen, die ihre Autorität herausfordern. Was als Kampf gegen die Korruption beginnt, endet dann als Instrument für Begünstigung und Medienkontrolle. Und dadurch, dass loyalen Mitarbeitern Sicherheit gegeben wird, wird die Korruption dann oft noch verschärft.

So wird die Kampagne des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari nach seiner Wahl im Jahr 2015 allgemein als Beispiel dafür gesehen, wie Gegner unterdrückt und Verbündete verschont wurden. Dieses Risiko besteht auch in vielen anderen Ländern.

Korruption kann sogar diejenigen erfassen, die sich eigentlich lieber an das Gesetz halten würden – insbesondere in Ländern, wo sie grassiert: Ich persönlich befand mich 1992 in einer solchen Lage, als ich nach einer fünftägigen Konferenz Moskau verließ. Der Grenzbeamte am Flughafen sah sich meinen Pass an und sagte grimmig: „Ihr Visa gilt nur für vier Tage. Es ist gestern abgelaufen.“ Dann verlangte er ohne zu zögern eine Bestechungssumme von 50 Dollar. Rückblickend wundere ich mich über meinen Mut: Ich verhandelte mit ihm, und wir einigten uns auf fünf Dollar. Aber als er meinen Pass stempelte, wurde mir bewusst, dass ich, wenn jemand zugesehen hätte, für die Bestechung eines Beamten hätte verurteilt werden können. Ich geriet in Panik, schnappte mir meinen Pass und rannte zum Ausgang, ohne die Summe zu bezahlen. Bis heute weiß ich nicht, ob meine Handlung moralisch vertretbar war. Ich hatte einen Vertrag abgeschlossen und meinen Teil davon nicht erfüllt. Es ist sicher ungewöhnlich, sich schuldig zu fühlen, eine Bestechungssumme nicht bezahlt zu haben, aber dieses Gefühl hatte ich eine ganze Weile lang.

Die Tatsache, dass ich in diese Lage kam, zeigt bereits, wie leicht sich Korruption ausbreiten kann – insbesondere in einer Umgebung, wo sie schon Teil des täglichen Lebens ist. In solchen Fällen sind korrupte Systeme nicht nur für Korruption selbst anfällig, sondern auch für politisch motivierte Initiativen zur „Korruptionsbekämpfung“, die das Machtungleichgewicht, das sie überwinden sollen, noch verstärken und den Aufstieg undemokratischer Regimes fördern. Das Ausmaß der Zerstörung, die durch solche Manipulationen ausgelöst werden kann, ist heute am Amazonas erkennbar.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

https://prosyn.org/3SaCt9Ede;
  1. bildt70_SAUL LOEBAFP via Getty Images_trumpukrainezelensky Saul Loeb/AFP via Getty Images

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