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Verbrechen der Geschichte und ihre Bestrafung

BUENOS AIRES: Welchen Preis hat Gerechtigkeit? Wie Länder mit historischen Menschenrechtsverletzungen umgehen, ist das Material der Tagespolitik quer durch Lateinamerika, Osteuropa und Afrika. Schauen Sie sich Ruanda an. Schauen Sie sich Chile an, wo möglicherweise General Pinochet endlich vor Gericht gestellt wird. Schauen Sie sich Polen an, wo Präsident Kwasniewski und der frühere Präsident Walesa wegen angeblicher Verbindungen mit der Geheimpolizei der kommunistischen Ära fast aus den im Oktober anstehenden Präsidentschaftswahlen verbannt wurden. Überall sind die Menschen angesichts der Tatsache verblüfft, dass grausame systematische Menschenrechtsverletzungen in verschiedenen Ländern verschieden behandelt werden. Obgleich zweifellos Unterschiede bestehen, sind die ethischen Prinzipien, aufgrund derer mit historischen Menschenrechtsverletzungen im Zuge der Wiederherstellung von Demokratie umgegangen werden sollte, die gleichen.

Chile und Polen sind nicht die einzigen Länder, die mit den Bürden der Geschichte konfrontiert sind. Es ist keine einfache Aufgabe, in politischen Kulturen und auf der Basis staatsbürgerlicher Gepflogenheiten, die von staatlicher Gewalt durchlöchert wurden, eine Demokratie zu errichten. Die Schwierigkeiten nehmen noch zu, wenn dies in ökonomischen Krisenzeiten versucht wird. Ich selbst komme aus einem Land, in dem Menschenrechtsverletzungen hart bestraft wurden. Dennoch verstehe ich den Impuls, um der Gesundung und Rekonstruktion der Gesellschaft willen die Bestrafung zu begrenzen. Denn eine Bestrafung systematischer, historischer Menschenrechtsverletzungen als Teil einer Regierungspolitik ist nur dann moralisch gerechtfertigt, wenn sie für den Schutz der Gesellschaft vor größeren Übeln in der Zukunft bestimmt ist.

Menschenrechtsverbrechen, auch wenn sie von Staaten gefördert werden, werden von Individuen begangen, die nach ihrem eigenen Willen handeln. Versucht man, diese Leute zu bestrafen, wird dies soziale Konsequenzen haben. Es ist nicht rational, eine Strafe zu verhängen, wenn die Folgen  weit davon entfernt, zukünftige Verbrechen zu verhindern  möglicherweise größeren oder erneuten sozialen Schaden entfachen oder verursachen. Strafe ist letzten Endes ein Instrument  nicht das einzige, nicht das wichtigste , um von Diktaturen verwüsteten Gesellschaften ein kollektives moralisches Gewissen wiederzugeben.

Ich glaube, wichtiger als eine Bestrafung ist die Aufdeckung der Wahrheit mit glaubwürdigen Mitteln, etwa durch einen unparteiischen Gerichtsprozess. Durch solche Enthüllungen kann dem Schuldigen das auferlegt werden, was ich „moralische Strafe“ nenne. Und die Existenz einer solchen „Strafe“ wird jene Art eingehender öffentlicher Reflexion bewirken, die für die Wiederherstellung von Demokratie notwendig ist. Es gibt keine größere Sicherheit bietende Garantie für den Schutz von Menschenrechten als ein gesteigertes kollektives, moralisches Bewusstsein innerhalb einer Gesellschaft, um die Würde einer jeden Person zu verteidigen. Nationale Gesetze und internationale Untersuchungen sind insofern wertvolle Instrumente zum Schutz solcher Rechte, als sie der Förderung eines solchen Bewusstseins dienlich sind, sie können es aber nicht als ultimative Garantie ersetzen.