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Warum ein Brexit möglich ist

PARIS – Die Möglichkeit eines Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union ist nicht von der Hand zu weisen. Jahrzehntelang haben prominente britische Politiker ihrer Verachtung für Europa Ausdruck verliehen und daher ist die Euroskepsis im Vereinigten Königreich mittlerweile auch fest verankert. Wenn das Land am 23. Juni das Referendum über den Verbleib in der EU abhält, werden zahlreiche Wähler möglicherweise nicht bereit sein, dafür zu stimmen.

Möglich erscheint ein britischer Austritt oder „Brexit“ aufgrund des Zusammenspiels mehrerer Faktoren. In erster Linie zu nennen ist der Aufstieg des Populismus. Nachdem Großbritannien im Jahr 1992 den Vertrag von Maastricht ratifiziert hatte, verließ der britische Politiker Nigel Farage die konservative Partei und gründete die UK Independence Party. Seit damals ist der EU-Austritt seine Lebensaufgabe (obwohl er als Abgeordneter des Europäischen Parlaments alle Vergünstigungen und Privilegien gerne in Anspruch nimmt). Die Wirksamkeit seiner nationalistischen Rhetorik ist der Beweis dafür, dass Großbritannien gegenüber populistischer Demagogie nicht immun ist. 

Ein weiterer Grund, warum sich die Europhobie in der britischen Psyche breitgemacht hat, sind die von der EU besessenen Boulevardblätter des Landes mit ihren Millionen Lesern. Wenige Menschen haben mehr dafür getan, den anti-europäischen Taumel zu schüren, als der australisch-amerikanische Medientycoon Rupert Murdoch, Eigentümer mehrerer Tageszeitungen und des bedeutendsten privaten Fernsehnachrichtensenders Großbritanniens.  Der frühere britische Europaminister Denis MacShane beschreibt in seinem Buch How Britain Will Leave Europewie der ehemalige Premierminister Tony Blair über ein Referendum zur Einführung des Euro nachdachte, nur um den Plan später aus Angst davor zu verwerfen, dass die „Schattengestalt Rupert Murdoch“ sein Medienimperium für eine Kampagne gegen den Euro einsetzen würde.    

Schließlich ist auch Europas epochale Migrationskrise nicht hilfreich, wenn es darum geht, für die EU zu werben. Farage beeilte sich zu warnen, dass „sich unsere Migrationskrise noch verschärfen wird”, wenn Großbritannien in der Union bleibt. Außerdem argumentiert er, dass die Gefahr durch Terroranschläge für die Briten zunehmen werde, wenn das Land „die EU nicht verlässt und die Kontrolle seiner Grenzen wieder selbst in die Hand nimmt.“ (Für Frankreich, das momentan in Calais die Aufgaben Großbritanniens im Bereich Grenzsicherung erledigt, wäre dieses Element des Brexit durchaus reizvoll.)