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Europa: Hohe Zäune ruinieren die gute Nachbarschaft

„Good fences make good neighbors," schrieb einst der Dichter Robert Frost - gute Zäune sichern die gute Nachbarschaft. Traurigerweise scheint die Europäische Union Frosts launige dichterische Bemerkung als ernsthaftes politisches Rezept zu begreifen.

Wie nämlich bereitet sich die EU auf den Empfang der Bürger aus den zehn Ländern vor, die ihr im kommenden Mai beitreten werden? Ganz einfach: indem sie ihnen zunächst die Tür vor der Nase zuschlägt und dann Schutzwälle aus Verordnungen aufbaut, die sie von vornherein von dieser Tür fernhalten.

Tatsächlich verhält sich die Union sogar noch schlimmer. Da auf EU-Ebene keine Einigkeit über auf die neuen Bürger der Union anzuwendende gemeinsame Regeln besteht, legen alle Mitgliedsländer ohne irgendeine Form der Koordinierung jeweils eigene Regeln fest.

Einige dieser neuen Regeln sind drakonisch. Österreich und Deutschland - die bisher vier von jeweils fünf Zuwanderern aus Osteuropa aufnehmen und damit die größten Aufnahmeländer sind - gaben im vergangenen Jahr bekannt, dass sie die Zuwanderung aus den neuen Mitgliedsstaaten für die gesamte Übergangsphase von sieben Jahren beschränken würden. Frankreich und Belgien werden die Einwanderung durch neue EU-Bürger zumindest für die ersten beiden Jahre der Übergangsphase begrenzen.