Herbert Hoover und der Stabilitäts-Pakt

Mitte Juli trafen sich die großartigen Finanzminister der Europäischen Währungsunion (EWU), um über den Zustand der Wirtschaft in der Euro-Zone nachzudenken. Sie grübelten über die jüngsten Wirtschaftsvorhersagen nach, die für dieses Jahr in der Euro-Zone ein Wachstum des BIP von traurigen, blutleeren 0.7 % prognostizierten. Dann entschieden die Minister einhellig, bis auf eine Ausnahme, dass ihre Volkswirtschaften mehr desgleichen erdulden sollen, wenn nicht Schlimmeres.

Sie wiederholten ihre Entschlossenheit zum Stabilitäts- und Wachstums-Pakt. Dieser auferlegt den Ländern der Euro-Zone, die Steuer anzuheben und die Ausgaben zu drosseln, wodurch noch mehr Druck auf die Volkswirtschaften ausgeübt wird. Der Pakt hat bereits Deutschland in eine Rezession gedrückt. Die italienische Regierung kann die Wachstumsvorhersagen nicht schnell genug revidieren, um mit den sinkenden Erträgen Schritt zu halten. Aber nichts dergleichen liegt offen genug zu Tage, um die Behörden zu veranlassen, ihre Prioritäten zu überdenken.

Für einige EU-Finanzminister ist der Stabilitäts-Pakt noch immer der ,,Eckstein`` der EWU. Andere sprechen davon, wie wichtig es sei, sich an die ,,Spielregeln`` zu halten. Wieder andere meinen, dass es zwar offenkundig entscheidend sei, zu Wirtschaftswachstum zurückzukehren, doch dass die Erholung ,,im Geiste des Paktes`` erfolgen müsse.

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