kiev in winter mariusz kluzniak/Flickr

Das lebendige Erbe von Helsinki

WIEN – Vor vierzig Jahren fand die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ihren Abschluss in der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki, einem historischen Sieg der Kooperation über Konflikte, der den Weg für die Beendigung des Kalten Krieges bereitete. Die Vereinbarung stellte ein revolutionäres Konzept für umfassende Sicherheit und für bilaterale und multilaterale Beziehungen dar. Ihre Unterzeichner erkannten einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen politischen und militärischen Aspekten sowie Menschenrechtsbelangen und begriffen, dass dieser Zusammenhang ein wesentlicher Bestandteil des Friedens und der Sicherheit ist.

Als Serbien in diesem Jahr mit der Führung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) betraut wurde, die aus der Konferenz in Helsinki hervorgegangen ist, freuten wir uns darauf, die vielen Erfolge der Schlussakte an ihrem 40. Jahrestag feierlich zu würdigen. Doch das Wiederaufflammen bewaffneter Konflikte in Europa stellt die grundlegenden Prinzipien der Schlussakte von Helsinki infrage, und so hat dieser Jahrestag neue Bedeutung bekommen.

Genau genommen unterstreicht die Krise in der Ukraine die ungebrochene Relevanz der Schlussakte. Tatsächlich besteht die einzige Möglichkeit, die europäische Sicherheit wieder zu festigen darin, eine dauerhafte Vereinbarung zu erzielen, die auf den Grundsätzen der Schlussakte beruht. Wären diese Prinzipien geachtet worden, hätte es die gegenwärtige Krise in der Ukraine gar nicht erst gegeben.

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