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Europa und Anti-Europa

LONDON – Die Wahlen zum Europäischen Parlament haben einen schmerzhaften Prozess in Gang gesetzt, bei dem nicht nur die Funktionsweise der Europäischen Union überdacht werden muss, sondern auch, worum es ihr eigentlich geht. Das Ergebnis hat eindeutig gezeigt, dass es jetzt zwei Europas gibt: eines, in dem die Logik der Integration tief im politischen System und in der Gesellschaftsordnung verankert ist; und eines, das die grundlegenden Voraussetzungen einer gemeinsamen Souveränität ablehnt. Die gute Nachricht lautet, dass ein Großteil Europas in die erste Kategorie fällt; die schlechte Nachricht ist, dass zu den Ausnahmen zwei sehr große und mächtige Länder gehören.

Die Debatte um Europa ist nicht einfach eine Diskussion der Vorzüge dieser oder jener institutionellen oder technischen Lösung eines politischen Koordinierungsproblems; es geht darum, wie Gesellschaften sich selbst erfolgreich in einer globalisierten Welt organisieren können. Bisher wurde zu viel Wert auf die institutionelle Gestaltung gelegt und nicht genug auf die soziale Dynamik und Innovation.

Vor der Wahl betrachteten die europafreundlichen Kräfte die anstehende Wahl als Beweis dafür, dass ein neues Muster der EU-weiten Demokratie entstand. Europa würde eher wie ein Land aussehen – mit gesamteuropäischen Parteien, die einen Spitzenkandidaten für das Amt des nächsten Präsidenten der Europäischen Kommunion vorschlügen.

Doch konterten die Euroskeptiker, dass die neue politische Ordnung nicht funktionieren würde. Die Wähler würden die Wahlen so behandeln wie in der Vergangenheit: als Gelegenheit zum Protest – nicht so sehr gegen Europa, sondern gegen ihre eigenen nationalen Regierungen. Sie würden ebenfalls gegen die Sparpolitik votieren, die ihnen als Teil der EU-Strategie zur Rettung der Währungsunion auferlegt wurde.