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Der Geist der Hamas in Annapolis

Amerikas Rückkehr an die israelisch-palästinensische diplomatische Front ist eine willkommene Entwicklung – und mit Sicherheit eine, die herbeizuführen die EU-Diplomatie bestrebt war. Die Bemühungen von US-Außenministerin Condoleezza Rice, den Friedensprozess während ihres letzten Amtsjahres voranzutreiben, scheinen aufrichtig. Falls sie Erfolg haben, wird man sich an Rice und die Bush-Regierung nicht nur wegen der endlosen Iraktragödie, sondern auch wegen ihres ernst zu nehmenden Beitrags zum Frieden im Nahen Osten erinnern.

Aber hat die in Annapolis, Maryland, anberaumte Nahost-Friedenskonferenz Aussicht auf Erfolg? Möglicherweise, falls sie eine palästinensische Regierung der nationalen Einheit sowie eine Übereinkunft über einen längeren, durch eine starke internationale Militärpräsenz gestützten Waffenstillstand einläutet. Dies jedoch ist leider höchst unwahrscheinlich. Grundursache für diese pessimistische Einschätzung ist die mangelnde Berücksichtigung innerpalästinensischer Faktoren.

Die Notwendigkeit, alle palästinensischen Kräfte an zukünftigen Friedensverhandlungen zu beteiligen, ist einer der Schlüsselpunkte, die aus einer jüngst vom Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union ausgerichteten euroamerikanischen Konferenz hervorgingen. Die Hamas muss an jeder bleibenden Lösung der Palästinenserfrage beteiligt werden – nicht nur, weil sie die demokratischen Wahlen gewonnen hat, sondern auch, weil sie den Gazastreifen kontrolliert und echten Einfluss innerhalb des Westjordanlandes hat. Mehr noch: Zwar zeigt der lange Waffenstillstand der Hamas mit Israel, dass sie – mit dem richtigen Maß an Überredung – bereit sein könnte, der Gewalt abzuschwören, doch könnte sie sich als schreckliche Beeinträchtigung erweisen, falls man sie weiter ausschließt.

Es besteht noch immer eine entfernte Möglichkeit – ganz gleich, wie unwahrscheinlich –, dass der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der Präsident der Palästinenserbehörde Mahmoud Abbas mit einem konkreten Plan (ein geteiltes Jerusalem, eine Rückkehr zu den Grenzen von 1967 mit geringfügigen Änderungen, Entschädigung für Flüchtlinge) und einem Zeitplan für den Abbruch der Siedlungen im Westjordanland nach Annapolis kommen. In diesem Fall würde Abbas Annapolis gestärkt verlassen und wäre damit besser in der Lage, mit der Hamas über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit zu verhandeln.