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Hamas an der Macht

Der Sieg der fundamentalistischen Hamas-Bewegung bei den palästinensischen Wahlen wird für die Region weitreichende Folgen haben, einige davon vollkommen unerwartet. Zwei Aspekte jedoch sind bereits jetzt erkennbar.

Der Sieg der Hamas ist in erster Linie ein Beleg für das vollständige Versagen der traditionellen palästinensischen Führung bei der Schaffung eines politischen Systems. Obwohl noch nicht einmal ein Staat, ist Palästina doch bereits ein gescheiterter Staat.

Seit den Osloer Verträgen von 1993 zwischen Israel und der PLO genossen die Palästinenser eine begrenzte, als Übergangslösung konzipierte Autonomie. Natürlich übernahm die neue Palästinenserbehörde die Macht unter schwierigen Umständen – aber welche neue Befreiungsbewegung steht nicht vor ernsten Herausforderungen, wenn sie endlich regieren muss?

Die Palästinenserbehörde hatte die Chance, die institutionellen Grundlagen für einen funktionierenden Staat zu legen. Doch statt der Bevölkerung die erforderliche Infrastruktur zu liefern – wirtschaftliche Entwicklung, Bildung, ein Sozialwesen, medizinische Versorgung, Wohnungen und die Rehabilitierung von Flüchtlingen –, gab die von Jassir Arafats Fatah geleitete Behörde mehr als 70% ihres bescheidenen Budgets für ein Dutzend miteinander konkurrierender Sicherheits- und Geheimdienste aus und vernachlässigte all ihre anderen Aufgaben. Sie schuf, was im Arabischen als Mukhabarat-Staat (Sicherheitsdienststaat) bezeichnet wird – ein System sehr ähnlich jenen, wie sie in nahezu allen arabischen Ländern vorherrschen: in Ägypten, Syrien, Saudi-Arabien, in Republiken und Monarchien gleichermaßen.