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Hamas und Fatah am Scheideweg

Die palästinensische Politik nähert sich einem Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt. Der Machtkampf zwischen der islamistischen Hamas und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und seiner säkularen/nationalistischen Fatah verschärft sich und die Spannungen entladen sich in offenen Kämpfen.

Seit ihrer Gründung in den frühen 1980er Jahren weigert sich die Hamas, sich unter die Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO zu begeben. Der Sieg der Hamas bei den Parlamentswahlen zu Beginn dieses Jahres – ein demokratischer Wendepunkt – zeigte, dass die Hamas politisch reif geworden war. Zum ersten Mal in der palästinensischen Geschichte hat eine religiöse Partei die Mehrheit. Allerdings hat die Fatah ihre Niederlage nicht eingestanden, und die Hamas ist überzeugt, dass Kräfte innerhalb der Fatah israelische und amerikanische Pläne zum Sturz der Hamas-Regierung unterstützen.

Abbas ist immer noch palästinensischer Präsident und damit aufgrund des Grundgesetzes Oberkommandierender aller palästinensischen Sicherheitskräfte. Während sich der Großteil der offiziellen Sicherheitskräfte Abbas gegenüber loyal verhält, hat die Hamas eine alternative Sicherheitsstruktur auf Grundlage einer 4000 Mann starken „Einsatztruppe“ aufgebaut. Darüber hinaus hat die Hamas angekündigt, weitere 1.500 Sicherheitskräfte für das Westjordanland, die Hochburg der Fatah, rekrutieren zu wollen. In den letzten Wochen kam es im Gazastreifen wiederholt zu Zusammenstößen der beiden Seiten, wodurch sich die Spannungen noch verschärften.

Diese Konfrontationen kommen zu einer Zeit, da Abbas versucht, die Hamas zu einer moderateren Linie gegenüber Israel zu bewegen und gemeinsam mit der Fatah eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Abbas ist der Meinung, nur die Zustimmung der Hamas zu Verhandlungen mit Israel könnten den Weg für eine Rücknahme der internationalen Sanktionen ebnen, welche die palästinensische Gesellschaft zerstören.