2

Eine neue Chance für Griechenland

ATHEN – Am 20. September geht Griechenland - mal wieder - zu einer vorgezogenen Wahl, einberufen von Premier Alexis Tsipras. Die vor kurzem durchgeführte Umfrage war keine Überraschung: Fast ein Drittel von Tsipras Kollegen in seiner linken Syriza-Partei weigerten sich, das Rettungspaket zu billigen, das er mit den Kreditoren des Landes ausgehandelt hatte. In einer Parlamentsabstimmung zu der Vereinbarung im letzten Monat war Tsipras auf die Unterstützung der Opposition angewiesen.

War also der Seufzer der Erleichterung der internationalen Gemeinschaft nach der letzten Rettung - zusätzliches Geld von Griechenlands Kreditoren, im Gegenzug zu Strukturreformen - verfrüht?

Die zugrundeliegende Frage ist, ob Europas Geldunion einen höheren Grad der Integration benötigt, um Krisen wie die griechische zu bewältigen, oder ob es bei seinem aktuellen Ansatz bleiben kann, der auf nationaler Verantwortung und Sanktionen für diejenigen beruht, die die Regeln nicht einhalten. Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble ließ durchblicken, dass zu diesen Sanktionen auch der Ausschluss aus der Eurozone gehören sollte - etwas, das im Maastrichter Vertrag von 1992 gar nicht vorgesehen war.

Natürlich war auch nicht vorgesehen, dass Griechenland sein aktuelles Wirtschaftstrauma durchleben würde. Zugegeben, die wirtschaftliche Leistung des Landes blieb nach der Ölkrise der frühen 1970er schwach, mit geringem Wachstum, hoher Inflation und Arbeitslosigkeit, enormen Haushaltsdefiziten, zunehmender Staatsverschuldung und einer ständig an Wert verlierenden Währung sowie einer unzureichenden Infrastruktur. Bis in die Mitte der 1990er war es die Regierung, die mit ihrer fehlenden makroökonomischen Disziplin und ihrer Tendenz, populistischen Forderungen und Interessengruppen nachzugeben, hauptsächlich für die wirtschaftliche Schwäche des Landes verantwortlich war. Aber nach dem Beitritt zur europäischen Wirtschafts- und Währungsunion hätte das politische System längerfristige Ziele ins Auge fassen müssen, wie eine Steigerung der Produktivität und der Wettbewerbsfähigkeit.