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Einziger Knackpunkt ist der Sparzwang

ATHEN – Die weltweite Medienberichterstattung über die Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und ihren Gläubigern ist von einem allgemeinen Trugschluss geprägt. Exemplarisch zum Ausdruck kam dies in einem kürzlich in der Financial Times veröffentlichten Kommentar von Philip Stephens, in dem es hieß: „Athen ist nicht in der Lage oder willens – oder beides – ein wirtschaftliches Reformprogramm umzusetzen.“ Präsentiert man diesen Trugschluss als Faktum, ist es nur natürlich, dass sich die Berichterstattung darauf konzentriert, wie unsere Regierung „Vertrauen und Wohlwollen ihrer Partner in der Eurozone verspielt“, um es mit Stephens Worten auszudrücken.

Die Realität der Gespräche präsentiert sich jedoch gänzlich anders. Unsere Regierung ist sehr wohl interessiert, eine Agenda umzusetzen, die sämtliche von den ökonomischen Denkfabriken Europas verdeutlichten Wirtschaftsreformen umfasst. Außerdem sind wir in einzigartiger Weise positioniert, weiterhin die Unterstützung der griechischen Öffentlichkeit für ein solides Wirtschaftsprogramm zu erhalten.

Man bedenke, was das bedeutet: eine unabhängige Steuerbehörde; für immer solide Primärüberschüsse; ein sinnvolles und ehrgeiziges Privatisierungsprogramm in Kombination mit einer Entwicklungsbehörde, die öffentliche Güter nutzt, um Investitionsflüsse zu schaffen; eine echte Rentenreform, die die langfristige Tragbarkeit des Sozialversicherungssystems sicherstellt; die Liberalisierung der Märkte für Waren und Dienstleistungen usw.

Wenn unsere Regierung nun also bereit ist, die von unseren Partnern erwarteten Reformen umzusetzen, stellt sich die Frage, warum die Verhandlungen bisher nicht zu einer Einigung führten. Wo liegt der Stolperstein?