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Die wirtschaftliche Chance eines EU-Austritts Griechenlands

TILTON – Der erste Satz des Vertrags von Rom von 1957 – dem Gründungsdokument dessen, was sich letztlich zur Europäischen Union entwickeln sollte – ruft nach einem „immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“. In jüngster Zeit jedoch ist dieses Ideal in Gefahr geraten, untergraben durch Europas eigene politische Elite, die eine gemeinsame Währung einführte und dabei die grundliegenden Verwerfungslinien vollkommen außer Acht ließ.

Durch die scheinbar endlose griechische Krise wurden diese Risse aufgezeigt und ausgeweitet. Und nirgends sind sie deutlicher erkennbar als in Griechenlands Beziehung zum Internationalen Währungsfonds.

Bei Ausbruch der Eurokrise im Jahr 2010 erkannten die europäischen Vertreter, dass es ihnen an der notwendigen Fachkompetenz fehlte, um die drohenden staatlichen Zahlungsausfälle und das potenzielle Auseinanderbrechen der Währungsunion zu managen. Für die EU-Vertreter wurde die Vermeidung eines Zusammenbruchs der Eurozone zur obersten politischen Notwendigkeit; daher baten sie den IWF um Hilfe. Die Irregularitäten der resultierenden Intervention des Fonds sind ein Beleg dafür, wie ernst die Probleme der Eurozone waren und nach wie vor sind.

Zunächst einmal sieht der Gründungsvertrag des IWF vor, dass dieser nur mit Instanzen interagiert, die für die empfangene Hilfe uneingeschränkt rechenschaftspflichtig sind: „dem Finanzministerium, der Zentralbank, einem Stabilisierungsfonds oder einer ähnlichen Finanzbehörde“ eines Mitgliedslandes. Doch die Institutionen, mit denen der IWF es in der Eurozone zu tun hat, sind nicht länger für die makroökonomische Steuerung ihres Landes verantwortlich; diese Befugnis liegt bei der Europäischen Zentralbank. Eine Kreditvergabe des Fonds an Griechenland entspricht also einer an eine nationale Teileinheit wie eine Regional- oder Stadtregierung, ohne dass dabei auf Rückzahlungsgarantien seitens der nationalen Behörden beharrt wird.