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Eine Beurteilung der Obamanomics

PALO ALTO – Es ist noch zu früh, die wirtschaftlichen Auswirkungen der von Präsident Barack Obama umgesetzten und in Aussicht gestellten wirtschaftspolitischen Maßnahmen zu beurteilen, aber eine vorläufige Bilanz deutet auf begrenzten kurzfristigen Nutzen bei enormen langfristigen Kosten hin. Die Regierung nutzt die Krisenstimmung aus, um eine ungeheure Agenda umzusetzen, mit der die amerikanische Wirtschaft – von der Automobil- und Finanzindustrie über Gesundheit, Energie bis zur Einkommensverteilung – umgestaltet werden soll.  

Obama delegierte die Ausarbeitung der Details des 787 Milliarden Dollar schweren Konjunkturprogramms an den Kongress und wenig überraschend verpackten die alten Hasen des Hauses darin jede Menge staatlicher Geschenke und sozialer Manipulation. Ein paar Monate später wurden lediglich 4 bis 6 Prozent der Mittel tatsächlich ausgegeben und die Bundesregierung setzt nun die Bundesstaaten unter Druck. So verlangt man beispielsweise von Kalifornien, eine leichte Lohnkürzung für ein paar gewerkschaftlich organisierte Arbeitnehmer zurückzunehmen oder andernfalls 7 Milliarden Dollar an Konjunkturförderung zu verlieren. (Die nachträgliche Einmischung in vertragliche Beziehungen zur Durchsetzung von Forderungen der Gewerkschaft hat sich zu einem charakteristischen Merkmal der Administration entwickelt.)

Der Hilfsplan zur Verhinderung von Zwangsversteigerungen läuft noch zögerlicher an und wird wahrscheinlich zu zahlreichen Problemen führen, wenn es darum geht, überfällige Hypotheken zu überarbeiten, ohne damit noch viel mehr überfällige Hypotheken herbeizuführen.

Die Konjunkturbelebung kann also als sehr kostspieliges Unterfangen und großteils vertane Chance bewertet werden. Stattdessen hätte Obama beispielsweise über ein Jahr lang die Lohnsummensteuer aussetzen können, wodurch rasch Geld in die Taschen der Menschen geflossen und die Zahl der nötigen Entlassungen gesunken wäre.