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Sprechen wir über den Haushalt

LONDON – Jeder weiß, dass es ohne Fleiß keinen Preis gibt. Aber es kann Fleiß ohne Preis geben – eine Lektion, die die westliche Welt spätestens seit 2012 auf die harte Tour lernen musste. Da jahrelange Haushaltssparmaßnahmen in den Vereinigten Staaten, Europa und Japan nichts gebracht haben, ist es Zeit für die Regierungen, wieder Geld in die Hand zu nehmen.

In vielen Ländern – insbesondere, aber nicht nur in Deutschland – wird dieser Vorschlag Empörung auslösen und von den vielen politischen Kandidaten, die die von ihren ungeliebten Vorgängern angehäuften Staatsschulden als Teufelswerk betrachten, abgelehnt werden. Aber jenseits von Ideologie und Eigeninteresse liegt eine einfache und unumgängliche Wahrheit: Die Sparpolitik funktioniert nicht.

Als der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am ersten Juni ankündigte, seine Regierung werde eine geplante Erhöhung der Konsumsteuer vertagen, gab er auch widerwillig zu, dass die Sparmaßnahmen gescheitert sind. Nicht würde die Steuererhöhung nicht dazu beitragen, das enorme japanische Haushaltsdefizit und die riesigen Staatsschulden in den Griff zu kriegen, sondern sie würde wohl sogar zu weniger Einnahmen führen. Immerhin hat die letzte Erhöhung vom April 2014 die Wirtschaft umgehend zurück in die Rezession getrieben.

In der Eurozone – dem Sparweltmeister der entwickelten Welt – muss sich diese Erkenntnis trotz unübersehbarer Beweise erst noch durchsetzen. Um sich gegenseitig zu verpflichten, die Ausgaben einzuschränken und die Steuern zu erhöhen, haben die Politiker dort im Jahr 2012 einen Fiskalpakt zur Begrenzung der öffentlichen Verschuldung unterschrieben – die sich laut Internationalem Währungsfonds auf 91,3% des BIP beliefen. Bis 2015 war dann das Haushaltsdefizit der Eurozone relativ zum BIP seit dem Höhepunkt im Jahr 2010 um zwei Drittel zurückgegangen.