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Gute und schlechte Defizite

LONDON – “Defizite sind immer schlecht”, donnern die Haushaltsfalken. Nein, antwortet der strategische Investitionsanalyst H. Wood Brock in einem interessanten neuen Buch mit dem Titel The American Gridlock. Um dies richtig beurteilen zu können, meint Brock, muss man die “Zusammensetzung und Qualität der Gesamtausgaben der Regierung” kennen.

Regierungsdefizite für laufende Dienstleistungsausgaben oder Transferleistungen sind schlecht, weil sie keine Einnahmen bringen und zur Gesamtverschuldung des Landes beitragen. Dagegen sind Defizite für Investitionsausgaben gut – oder können es sein. Wenn sie klug getätigt werden, erzeugen solche Ausgaben einen Strom von Einnahmen, die die Schulden bedienen und schließlich beseitigen. Wichtiger noch ist, dass sie die Produktivität steigern und daher das langfristige Wachstumspotenzial eines Landes verbessern.

Aus dieser Unterscheidung folgt eine wichtige Regel zur Haushaltsführung: Die laufenden Ausgaben einer Regierung sollten normalerweise durch die Steuereinnahmen finanziert werden. Insofern sind die heutigen Bemühungen, Defizite für laufende Ausgaben zu reduzieren, gerechtfertigt, aber nur, wenn sie vollständig durch Investitionsprogramme ersetzt werden. In der Tat sollten die Reduzierung laufender Ausgaben und die Verstärkung der Investitionsausgaben Hand in Hand gehen.

Brocks Argument lautet, dass die Vereinigten Staaten aufgrund ihrer Wirtschaftssituation mit ihrer aktuellen Politik nicht zur Vollbeschäftigung zurückkehren können. Die Erholung ist zu schwach, und das Land muss zusätzlich zehn Jahre lang eine Billion USD jährlich für Transporteinrichtungen und Ausbildung ausgeben. Die Regierung sollte zur Finanzierung eine Bank für nationale Infrastruktur gründen, die eigene Kredite aufnimmt, private Finanzierung verwendet, oder beides gemeinsam. (In Großbritannien habe ich eine ähnliche Einrichtung vorgeschlagen.)