Angela Merkel	arrives for the European Union leaders summit Dan Kitwood/Getty Images

Führungsdefizit beim Handel

ZÜRICH – Trotz all der Sorgen über Handelsströme und -bilanzen heutzutage: Das größte Defizit, mit dem sich die Welt auseinandersetzen muss, ist ein Führungsdefizit. Angesichts der Tatsache, dass die Vereinigten Staaten derzeit dabei sind, sich aus von ihrer globalen Rolle zurückzuziehen, muss jemand anders vortreten und die Sache übernehmen. Aber wer?

Henry Kissinger hat einmal gesagt: „Frieden lässt sich nur durch Hegemonie oder ein Gleichgewicht der Kräfte erreichen.“ Dasselbe lässt sich möglicherweise vom Handel sagen, oder sogar von der Globalisierung selbst. Es ist kein Zufall, dass die beiden großen Phasen der Globalisierung – die Jahrzehnte im Vorfeld des Ersten Weltkrieges  und die letzten 75 Jahre – durch ein Gleichgewicht der Kräfte bzw. durch Hegemonie gekennzeichnet waren.

Natürlich erfordert Handel mehr als nur Konfliktfreiheit. Wie jede Wirtschaftsaktivität floriert er, wenn Eigentumsrechte respektiert werden, die Besteuerung effizient und zielgerichtet ist, Akkreditive anerkannt und bezahlt werden, Zölle und andere Handelsschranken beseitigt werden usw. Kurz gesagt: Erfolgreicher Handel erfordert klare Regeln, die normalerweise von einem Hegemon durchgesetzt werden. In der Zeit des britischen Empire bekämpfte die königlich-britische Marine die Piraterie; in den vergangenen 75 Jahren war die US-Marine dafür verantwortlich, die Schifffahrtswege offen zu halten.

Internationale Einrichtungen haben ebenfalls eine wesentliche Rolle gespielt. Aber auch hier ist die Unterstützung des Hegemons von entscheidender Bedeutung. Ohne Unterstützung der USA hätten das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) und seine Nachfolge-Organisation, die Welthandelsorganisation (WTO), kaum ausreichend Autorität gewonnen, um das Handelssystem der Nachkriegszeit zu vertiefen und zu schützen. Darum ist es so gefährlich, dass US-Präsident Donald Trump sich einen nationalistischen Protektionismus zu eigen gemacht hat.

Die Trump-Regierung beansprucht die Vorteile der Hegemonie, aber sie ist nicht bereit, die Kosten zu tragen. Diese Kosten reichen weit über Militärausgaben hinaus und umfassen zum Beispiel die Ausgabe der wichtigsten weltweiten Reservewährung. Diese Position verschafft den USA beträchtliche Vorteile, aber erlegt ihnen auch beständige Handelsdefizite auf, um die übrige Welt mit ausreichend Dollarliquidität zu versorgen.

Trumps merkantilistischer Ansatz ist mit Hegemonie schlicht nicht vereinbar. Doch auch wenn sich der US-Protektionismus als eine kurzfristige Verirrung erweisen sollte und Trumps Nachfolger seine schädliche Handelspolitik umkehrt, befindet sich Amerikas globaler Status im relativen Niedergang, insbesondere gegenüber dem aufstrebenden China. Anders ausgedrückt: Die US-Dominanz dürfte unabhängig davon, wer Trump nachfolgt, zu Ende gehen.

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Um sicherzustellen, dass die US-Hegemonie einem friedlichen und von Wohlstand gekennzeichneten Gleichgewicht der Kräfte Platz machen kann, bedarf es vielfältigerer und visionärerer Führung. An dieser Stelle hat die Europäische Union – eine der weltgrößten Volkswirtschaften und ein wichtiger Verteidiger liberaler Werte – eine zentrale Rolle zu spielen. Doch zunächst muss sie ihr eigenes Haus in Ordnung bringen und die Verantwortung für ihre eigene militärische, wirtschaftliche, finanzielle und Cyber-Sicherheit übernehmen.

Die vor der EU liegende Herausforderung ist gewaltig. Sie muss sich ihrem Demokratiedefizit stellen, eine vernünftige Grenz- und Einwanderungspolitik umsetzen und ihre finanziellen Grundlagen stärken – Aufgaben, die letztlich Jahrzehnte erfordern werden.

Um diese Ziele zu erreichen, müssen die europäischen Regierungen klarstellen, dass die Zeit, wo man sich einfach darauf verlassen hat, dass die USA die schwere Arbeit globaler Führung übernahmen, vorbei ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat diese Diskussion im letzten Jahr bei einem Bierzeltauftritt im Wahlkampf eröffnet. Nun, da die Wahl vorbei ist, darf das Thema nicht wieder in den Hintergrund geraten.

Europa muss zudem sein finanzielles Fundament stärken. Ein gemeinsamer europäischer Finanzmarkt wird ohne einen glaubwürdigen Abwicklungsmechanismus für Banken immer krisenanfällig sein. Dieser wiederum erfordert das Teilen von Verpflichtungen – etwa durch eine gemeinsame Einlagensicherung oder eine Kreditlinie für den Notfall für systemrelevante Finanzinstitute. Eine Schuldenvergemeinschaftung ist für viele in Europa ein rotes Tuch. Doch wie die Krise in der Eurozone eindeutig gezeigt hat, können Länder die Vorteile eines gemeinsamen Marktes nicht genießen, sofern sie nicht die notwendigen gemeinsamen Verpflichtungen erfüllen.

Und schließlich: Wenn die USA nicht bereit sind, ihre Rolle als führender Verfechter des Freihandels zu spielen, muss Europa übernehmen. Die Führung beim Handel sollte einem Kontinent, der bei freien und offenen Wirtschaftsbeziehungen Hervorragendes leistet, leicht fallen. Sie wird eine Balance aus Härte, Pragmatismus und diplomatischen Fertigkeiten erfordern. Vor allem muss die EU durch ihr Beispiel führen. Ihre verbleibenden Außenzölle abzubauen könnte, auch wenn das eine weitgehend symbolische Maßnahme wäre, die schlichte Wahrheit verdeutlichen, dass der Handel kein Nullsummenspiel ist, sondern ein Unterfangen von wechselseitigem Nutzen.

Angesichts der im Rückzug befindlichen USA und eines aufstrebenden Chinas ist der Wandel von einer hegemonialen Weltordnung zu einer, die durch ein Gleichgewicht der Kräfte charakterisiert ist, bereits im Gange. Doch kann man diesen Wandel nicht dem Zufall überlassen, dergestalt, dass die Länder annehmen, dass alles schon von selbst seinen Gang gehen wird. Führung ist unverzichtbar, und das Ergebnis für die Welt als Ganze hängt entscheidend davon ab, ob und wann die EU sich ihrer Verantwortung bewusst wird.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

http://prosyn.org/CVCfXSV/de;

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