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Ansätze zu einer Neubewertung des neuen Chinas

NEW HAVEN – Ich unterrichte seit sieben Jahren an der Universität Yale eine beliebte Lehrveranstaltung mit dem Titel „Das neue China“. Schwerpunkt waren dabei von Anfang an die Notwendigkeiten des Wandels der modernen chinesischen Volkswirtschaft, d. h. die Umstellung von einem lange erfolgreichen Produzentenmodell auf ein Modell, das zunehmend durch den Konsum der privaten Haushalte angetrieben wird. Beträchtliche Aufmerksamkeit ist dabei den Risiken und Chancen dieser Neuausrichtung und den damit verbundenen Folgen für eine nachhaltige chinesische Entwicklung und für die Weltwirtschaft gewidmet.

Im Rahmen dieser Umstellung haben viele zentrale Bausteine erfolgreich ihren Platz gefunden; zu erwähnen sind hier insbesondere das starke Wachstum im Dienstleistungssektor und die beschleunigte Urbanisierung. Doch ist eine neue, wichtige Wendung nicht zu übersehen: China scheint sich zunehmend weniger an die Globalisierung anzupassen als sie selbst voranzutreiben. Tatsächlich ist das neue China dabei, in Bezug auf seine Verbindung mit einer immer stärker integrierten Welt die Schlagzahl zu erhöhen, und erzeugt dabei eine Reihe neuer Risiken und Chancen.

Dies zeichnet sich seit mehreren Jahren ab; diese strategische Umstellung trägt stark die Handschrift von Präsident Xi Jinping und spiegelt insbesondere seinen Schwerpunkt auf den „chinesischen Traum“ wider. Ursprünglich war dieser Traum so etwas wie ein nationalistisches Mantra, konzipiert als eine Erneuerung, mittels derer China seinem Status als zweitgrößter Volkswirtschaft der Welt entsprechend seine frühere Position globaler Bedeutung wiedererlangen würde.

Doch nun nimmt der chinesische Traum als konkreter Aktionsplan Gestalt an, bei dem Chinas Plan „Ein Gürtel, eine Straße“ im Mittelpunkt steht. Diese ehrgeizige überregionale Infrastrukturinitiative vereint Wirtschaftshilfen mit einer Projektion geostrategischer Macht, unterstützt durch eine Reihe neuer chinazentrischer Finanzorganisationen: die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), die Neue (BRICS-) Entwicklungsbank und den Seidenstraßenfonds.

Für diejenigen von uns, die Chinas wirtschaftlichen Wandel studieren, ist dies eine alles andere als triviale Entwicklung. Obwohl der Wandel noch nicht abgeschlossen ist, impliziert er meiner Meinung (bei aller Vorsicht) drei Dinge.

Erstens hat China keine vollständige Neuorientierung vollzogen. Als Ökonom neige ich dazu, Modellen und der damit verbundenen Vorstellung, dass die Politik einfach den Schalter von einem Modell zum anderen umlegen kann, zu viel Gewicht einzuräumen. Aber ganz so schwarzweiß ist die Sache nicht – weder für China noch für irgendein sonstiges Land.

Die chinesische Führung hat inzwischen mehr oder weniger zugegeben, dass eine konsumorientierte Wachstumsstrategie schwerer umzusetzen ist als ursprünglich gedacht. Der Konsumanteil am BIP ist seit 2010 nur um 2,5 Prozentpunkte gestiegen; das ist deutlich weniger als die Zunahme bei den privaten Einkommen, die man angesichts des im selben Zeitraum um 7,5 Prozentpunkte gestiegenen Anteils der Dienstleistungen und des um 7,3 Prozentpunkte gestiegenen Anteils der Städte mit ihren höheren Löhnen erwarten sollte.

Diese Diskrepanz spiegelt überwiegend ein poröses soziales Netz wider, das nach wie vor zu einem hohen Maß an Eigenvorsorge motiviert, was die Zunahme der Verbrauchernachfrage bremst. Obwohl China weiter auf die Urbanisierung und den Ausbau des Dienstleistungssektors setzt, hat es sich daher entschieden, eine neue externe Wachstumsquelle anzuzapfen, um die mangelnde Binnennachfrage auszugleichen.

Zweitens weist diese forcierte globale Orientierung viele Merkmale des alten Produzentenmodells auf. Sie ermöglicht es, den zunehmend besorgniserregenden Überhang an überschüssigen Kapazitäten im Lande auf die Infrastrukturanforderungen des Projekts „Ein Gürtel, eine Straße“ umzuleiten. Und sie stützt sich auf staatseigene Unternehmen, um diese Investitionen voranzutreiben, und verhindert so seit langem erforderliche Reformen in diesem aufgeblähten Segment der chinesischen Industrie.

Die Kehrseite dieser neuerlichen Unterstützung für das Produzentenmodell ist, dass dem konsumgestützten Wachstum nicht mehr dieselbe Priorität eingeräumt wird. Im jährlichen Arbeitsbericht von Ministerpräsident Li Keqiang – der offiziellen Erklärung zur Wirtschaftspolitik – wurde der auf einen konsumorientierten Strukturwandel gelegte Schwerpunkt in jedem der beiden letzten Jahre zurückgenommen (diesem wurde sowohl 2016 als auch 2017 Rang drei zugewiesen, während sogenannte angebotsorientierte Initiativen an Priorität gewannen).

Drittens spiegelt Chinas neuer globaler Ansatz einen Wandel in der Führung des Staates wider. Xis Konsolidierung innenpolitischer Macht ist nur ein Teil der Geschichte. Besonders wichtig ist auch die Verlagerung wirtschaftlicher Entscheidungen weg von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission des Staatsrates hin zu den parteibasierten Zentralen Führungsgruppen, und dasselbe gilt für die Kampagne zur Korruptionsbekämpfung, die verstärkte Zensur des Internets und die neuen Regeln für NGOs.

Die Ironie einer derartigen Zentralisierung der Macht ist nicht zu übersehen. Schließlich hatte Xi anfänglich versprochen, die etablierten Machtblöcke aufzubrechen, und die Reformen des dritten Plenums vom November 2013 betonten die Förderung einer entscheidenderen Rolle der Märkte.

Doch die Ironie der neuen, forcierten globalen Orientierung Chinas reicht noch weiter. Diese läuft nämlich einer populistischen, globalisierungsfeindlichen Gegenreaktion zuwider, die in vielen entwickelten Ländern am Gären ist. Als produzentenorientierte Volkswirtschaft ist China seit langem größter Nutznießer der Globalisierung, und zwar sowohl durch sein exportgestütztes Wachstum als auch durch die Verringerung der Armut durch Aufnahme überschüssiger Arbeitskräfte. Dieser Ansatz wird nun durch Chinas zunehmende interne Ungleichgewichte, eine Verlangsamung des Welthandels im Gefolge der Krise und eine Zunahme des auf China fokussierten Protektionismus behindert. Infolgedessen sind Chinas neuerliche Versuche, mehr Kraft aus der Globalisierung zu schöpfen, durchaus mit eigenen, ernsten Herausforderungen verbunden.

Eine globalere Ausrichtung Chinas hat zudem wichtige Folgen für die chinesische Außenpolitik. Die territorialen Konflikte im Südchinesischen Meer sind dabei besonders wichtig, aber auch Chinas Einfluss in Afrika und Lateinamerika zieht prüfende Blicke auf sich. Die neue Strategie wirft vielleicht die größte Frage von allen auf: Wird China die hegemonische Lücke füllen, die durch den isolationistischen „America first“-Ansatz von US-Präsident Donald Trump geschaffen wurde?

Auf den Punkt gebracht, entwickelt sich das neue China stärker nach außen orientiert, selbstbewusster und machtzentrierter, als ich mir das vorgestellt habe, als ich 2010 begann, diesen Kurs zu unterrichten. Zugleich scheint es ein geringeres Bekenntnis zu einer auf eine Umstrukturierung den privaten Konsum und die Umstrukturierung der staatseigenen Unternehmen ausgerichtete marktgestützten Reformagenda zu geben. Noch ist unklar, ob dies das letztliche Ziel der chinesischen Neuausrichtung ändert. Ich hoffe, dass das nicht der Fall ist. Aber dies ist es, was die Durchführung einer anwendungsorientierten Lehrveranstaltung so interessant macht: Der Schwerpunkt ist immer ein bewegliches Ziel.

Aus dem Englischen von Jan Doolan