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Gebt den Briten Zeit

KOPENHAGEN – „Mit Bedacht und Besonnenheit lässt sich jeder Knoten lösen!“ hat ein befreundeter englischer Fliegenfischer einmal zu mir gesagt. Ich musste an seine Worte denken, als in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (wenn auch nicht in Großbritannien) nach dem Brexit-Referendum des Vereinigten Königreichs eine schnelle Scheidung gefordert wurde. Auch der Juni 1992 kam mir wieder in den Sinn, als eine knappe Mehrheit der dänischen Wähler den Vertrag von Maastricht in einem Referendum abgelehnt hatte – ein ähnlich gearteter Fall wie in Großbritannien im vergangenen Monat.

Welche Lehren lassen sich aus diesem vorangegangenen Ereignis ziehen? Zunächst einmal würde das eilige Vorantreiben des Prozesses sicherlich zu einem Ergebnis führen, das weder dem Interesse des Vereinigten Königreichs, noch der EU dient. Dies ist nicht der Zeitpunkt für überstürzte Entscheidungen oder nutzlose Schuldzuweisungen. „Gut Ding will Weile haben“ wie das alte Sprichwort sagt. Entscheidungsträger in der EU und im Vereinigten Königreich sollten sich über die Tragweite des Geschehenen klar werden; erst dann ist es angebracht, damit zu beginnen, das Beste aus einer sehr komplizierten Situation zu machen.

Erdogan

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Das Nein der Dänen bei der Abstimmung 1992 hat Europa damals erschüttert. Dänemark war eines von zwölf Ländern, das über den Vertrag von Maastricht abstimmte, der die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion zum Ziel hatte, und die anderen elf Länder waren bestrebt den Prozess voranzubringen, um die EU auf die neue Ära nach dem Ende des Kalten Krieges vorzubereiten.

Am Tag nachdem die dänischen Wähler den Vertrag abgelehnt hatten, trafen die Außenminister aller zwölf Länder mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jacques Delors zusammen, um zu erörtern, wie am besten weiter zu verfahren ist. Alle Parteien kamen überein, dass es keine Neuverhandlung des Vertrages geben kann, weil sonst eine Büchse der Pandora mit Forderungen von allen Seiten geöffnet würde. Einige Parteien wollten einen Prozess beginnen, in dem die elf Staaten, die für den Vertrag gestimmt hatten, eine „neue EU“ formieren würden. Im Rahmen dieses Planes hätte Dänemark die EU faktisch verlassen.

Ich war an diesen Gesprächen beteiligt und habe meine Kollegen gebeten, Geduld zu haben und der dänischen Führung Zeit zu lassen die Situation zu überdenken. Ich gebe zu, dass ich damals keine Ahnung hatte, was ich machen soll. Aber ich war überzeugt, dass uns eine einvernehmliche Lösung einfallen würde, wenn wir Zeit und Handlungsspielraum bekämen.

Letzten Endes erzielten wir Einigung, die es der dänischen Bevölkerung ermöglichte, den Vertrag in eingeschränkter Form zu überdenken. Dänemark würde auf eine Art und Weise von bestimmten, im Vertrag vorgesehenen Kooperationsvereinbarungen ausgenommen, die die übrigen EU-Länder nicht daran hindern würde wie gewünscht fortzufahren.

Es war ein schwerer Kampf, weil unser Ansatz von vielen als Abkehr von der Art und Weise wahrgenommen wurde, wie die EU funktionieren sollte. Das Resultat wurde als dänische „Katzentür“ tituliert: Obwohl Dänemark sich gegen bestimmte Elemente des Vertrages entschieden hatte, würde es den Dänen freistehen, dem Vertrag zu einem späteren Zeitpunkt vollumfänglich beizutreten, wenn sie es für angebracht hielten.

Im Dezember 1992 wurden die Sonderregelungen mithilfe des britischen Premierministers John Major und des deutschen Bundeskanzlers Helmut Kohl auf dem EU-Gipfeltreffen in Edinburgh beschlossen. In einem zweiten Referendum im Mai 1993 wurde der eingeschränkte Vertrag mit solider Mehrheit von den dänischen Wählern angenommen. Seitdem ist Dänemarks abgeschwächte Mitgliedschaft ein Klotz am Bein der Dänen.

Es gibt einige grundlegende Unterschiede zwischen der dänischen Situation 1992 und den britischen Gegebenheiten 2016. Zum einen hatten sich die Briten bereits eine Reihe von Ausnahmeregelungen gesichert. (Um die es eigentlich beim Brexit-Referendum gehen sollte; eine Tatsache, die in den außer Kontrolle geratenen Parolen der Kampagne im Vorfeld der Abstimmung vollkommen untergegangen ist.)

Das dänische Beispiel unterstreicht, welche Bedeutung „Bedacht und Besonnenheit“ beim Lösen politischer Knoten haben, weil wir heute nicht vorhersehen können, wie die Situation Ende des Jahres oder auch im nächsten Monat aussehen wird.

Möglicherweise wird erneuter Druck an den Grenzen Europas letztendlich alle EU-Mitgliedstaaten bewegen, die Migrationsfrage gemeinsam zu lösen. Und möglicherweise wird die Entscheidung des Vereinigten Königreichs für den Austritt die Forderung nach Reformen der gegenwärtigen Praktiken mehren, wie etwa vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit und allem, was diese mit sich bringt. Auf jeden Fall werden die Staats- und Regierungschefs der EU schon bald feststellen, dass sie nicht einfach weitermachen können als wäre nichts geschehen, es sei denn, sie sind bereit weitere Exit-Referenden in den Mitgliedstaaten zu riskieren.

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Mit der Zeit werden sich die enormen Kosten des Brexit für die britische Gesellschaft bemerkbar machen und allen zu denken geben, die in die Fußstapfen des Vereinigten Königreichs treten wollen. Wenn dieser Tag kommt, wird es eine echte Tragödie sein, wenn das, was von den Extremisten unter uns in Gang gesetzt wurde, nicht von vernünftigeren Menschen Rückgängig gemacht werden könnte. Ich drücke die Daumen in der Hoffnung auf besonnene und geduldige Staatskunst durch jene, die den Mut und den Anstand besitzen die Führung zu übernehmen.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.