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Zur Neugestaltung der innerkoreanischen Beziehungen

SEOUL: Am 12. Februar 2013 führte Nordkorea, im Vorfeld der Amtseinführung einer neuen Regierung (meiner eigenen) im Süden, seinen dritten Nukleartest durch. Etwa zur selben Zeit beschloss der südkoreanische präsidiale Übergangsrat als eine zentrale politische Leitlinie der neuen Regierung den „Prozess zur Vertrauensbildung auf der koreanischen Halbinsel“. Obwohl die Nukleartests des Nordens einen Druck schufen, den Prozess zur Vertrauensbildung zu überdenken, habe ich damals klargestellt, dass ich Kurs halten würde. Tatsächlich hat der Prozess von seiner Konzeption an die Möglichkeit militärischer Provokationen durch Nordkorea berücksichtigt und verfolgt ausdrücklich das Ziel, jenen Teufelskreis aus Provokationen und anschließenden Kompromissen und Belohnungen zum Spannungsabbau zu durchbrechen.

Der Prozess zur Vertrauensbildung wurde formuliert, um die Beschränkungen sowohl einer Appeasement-Politik als auch einer Politik der Kompromissverweigerung zu überwinden: Während Erstere vollständig vom Handeln des Nordens auf der Basis von Treu und Glauben abhängig war, implizierte Letztere nur unnachgiebigen Druck. Der auf der Stärke einer Respekt einflößenden Abschreckung beruhende Prozess zur Vertrauensbildung verfolgt das Ziel, einen nachhaltigen Frieden auf der koreanischen Halbinsel herbeizuführen, indem er Nordkorea sein aggressives Verhalten teuer bezahlen lässt und zugleich Chancen zum Wandel und zur Unterstützung schafft, falls Nordkorea bereit ist, ein verantwortliches Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu werden.

Seit Antritt meiner Regierung hat Nordkorea seine militärischen Drohungen und kriegerische Rhetorik gegenüber dem Süden ausgeweitet. Im April 2013 unternahm der Norden den extremen Schritt, südkoreanischen Arbeitern einseitig den Zutritt zum Industriekomplex Gaesong – einem Symbol des Austausches und der Zusammenarbeit zwischen den beiden koreanischen Staaten – zu verweigern und alle seine eigenen Arbeiter abzuziehen.

Nach der Betriebseinstellung in der Anlage von Gaesong gab es Vorschläge, dem Norden durch geheime Kanäle Anreize zur Verbesserung der beiderseitigen Beziehungen anzubieten. In dem Bewusstsein jedoch, dass derartige Kontakte mit dem Norden in der Vergangenheit zu vielen negativen Auswirkungen geführt hatten, entschied ich mich für einen offenen und transparenten Vorschlag zum Dialog.