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Erfolg durch Verhandlungen mit dem Iran

Eine amerikanische Volksweisheit besagt: „Wenn Du in einem Loch steckst, hör auf zu graben.“ Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, die in diesen Tagen neue Sanktionen gegen den Iran beraten, sollten sie schleunigst beherzigen. Andernfalls könnten sie bald die Aussicht auf jegliche Kontrolle des iranischen Atomprogramms verlieren und nur noch eine Option behalten, die keine ist: einen Militärschlag gegen Teheran.

Zunächst sieht es allerdings aus, als wollten sie weiter Gefangene ihrer bisherigen und bisher erfolglosen Strategie bleiben. Verhandlungen mit dem Iran werden weiterhin davon abhängig gemacht, daß dieser zuvor die Anreicherung von Uran einstellt. Weil Teheran dies nicht tut, soll der Druck dazu durch neue, härtere Sanktionen erhöht werden. Zwar verbietet der nukleare Nichtverbreitungsvertrag seinen Unterzeichnern, und der Iran gehört – noch – dazu, nicht die Anreicherung. Aber weil die iranische Regierung über fast zwei Jahrzehnte hinweg ihre diesbezüglichen Vorbereitungen vor den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Behörde verheimlichte und die Ausrichtung des Programms ein militärisches Motiv nahelegt, haben die USA wie die EU-3 Frankreich, England und Deutschland, Rußland wie China bisher darauf bestanden, daß alle Anreicherungsaktivitäten ausgesetzt werden, nicht nur als Ergebnis von Verhandlungen, sondern als Vorbedingung dafür. Läßt Teheran sich darauf ein, sagen die Sechs direkte Gespräche zu und stellen bei einem völligen Verzicht auf die Anreicherung umfangreiche Gegenleistungen in Aussicht – von der Aufhebung aller Sanktionen bis hin zu Sicherheitsgarantien.

Bisher jedoch haben weder Sanktionen noch Anreize den Iran zum Einlenken bewegt, im Gegenteil: Die im Dezember vom UN-Sicherheitsrat verhängten, noch relativ zahmen Sanktionen hat er mit der Ankündigung vermehrter Anreicherung beantwortet. Jetzt drängen nicht nur die Amerikaner im Sicherheitsrat auf erhöhte Strafmaßnahmen. Sie können sich dabei auf vage Ankündigungen in der Dezember-Resolution und das schon vor dem Irak-Krieg benutzte Argument berufen, die Vereinten Nationen machten sich durch die weitere Hinnahme der iranischen Verweigerung unglaubwürdig.

Nur ist das Argument nicht überzeugend. Glaubwürdig würden die UN, wenn ihnen die Begrenzung des iranischen Programms auf ausschließlich zivile Energiegewinnung gelingt. Die entscheidende Frage ist, ob dies durch mehr Druck gelingen kann.