Wege zur Übereinkunft bei der Raketenabwehr

WASHINGTON, DC – Der kürzliche Besuch des Sonderbotschafters des russischen Präsidenten für die Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr mit der NATO, Dmitry Rogozin, beim US-Außenministerium unterstreicht die vielen Hindernisse, die der amerikanisch-russischen Zusammenarbeit bei Raketenabwehrsystemen (BMD, Ballistic Missile Defense) im Wege stehen. Sowohl das russische Außenministerium als auch das Verteidigungsministerium haben dem BMD-Dialog mit den USA Priorität zugesichert, aber mit unterschiedlichen Prioritäten und Perspektiven. Die russischen Diplomaten haben im Allgemeinen, wenn auch nicht immer, eine härtere Linie vertreten, während Rogozin seine eigenen Vorstellungen vertreten hat.

Ein weiteres Problem ist die Unsicherheit darüber, wer künftig Russland regieren wird. Angesichts der unterschiedlichen Ansichten von Präsident Dmitri Medwedew und dem früheren Präsidenten und jetzigem Premierminister Wladimir Putin – der beiden Hauptkandidaten für die Präsidentenwahlen nächstes Jahr – vermeiden es viele russische Bürokraten, kühne Initiativen für BMD oder andere Themen zur Kontrolle strategischer Waffen anzubieten, bevor sie wissen, wer als nächstes Präsident wird. Medwedew scheint weniger Angst vor der NATO zu haben als sein zu Paranoia neigender Vorgänger, aber Putin hat sich in der Vergangenheit gegenüber manchen strategischen Fragen als überraschend flexibel erwiesen.

Während der kürzlichen Verhandlungen zur Raketenkontrolle zwischen der russischen Regierung und der NATO sowie den USA zeigten sich große Übereinstimmungen zwischen den teilnehmenden technischen Experten, aber einige fundamentale Differenzen zwischen den Strategiepolitikern. Während etwa westliche Vertreter allgemein den Iran als eine wachsende Bedrohung betrachten, sind viele Russen der Auffassung, dass der Umgang mit dem iranische Regime eine Frage der Proliferation ist, und ihm statt mit BMD mit Mitteln wie Diplomatie und begrenzten internationalen Sanktionen begegnet werden kann.