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Wirklich gute Regierungsführung

CAMBRIDGE: In der Vergangenheit rieten Ökonomen den Regierungen üblicherweise, ihre politischen Strategien in Ordnung zu bringen. Heute erklären sie ihnen, sie müssten ihre Institutionen erneuern. Die Reformagenda dieser Ökonomen umfasst eine lange Liste von Zielen, zu denen die Eindämmung der Korruption, ein verbesserter Rechtsstaat, vermehrte Rechenschaftspflicht und Effektivität der Institutionen sowie die Förderung der Partizipation und des Mitspracherechts der Bürger zählen. Echter und nachhaltiger Wandel ist angeblich nur durch eine Änderung der  „Spielregeln“ zu erreichen – der Art und Weise also, wie Regierungen agieren und mit dem privaten Sektor in Beziehung stehen.

Gute Regierungsführung ist selbstverständlich insofern von zentraler Bedeutung, als private Haushalte damit mehr Klarheit und Anleger größere Sicherheit im Hinblick auf die Sicherung ihrer Renditen erlangen. Die Konzentration auf gute Regierungsführung hat auch den offenkundigen Vorteil, dass damit das Augenmerk von Reformen hin zu grundsätzlich wünschenswerten Zielen verschoben wird. Traditionelle Empfehlungen wie Freihandel, wettbewerbsfähige Währungskurse und eine solide Haushaltspolitik sind nur in dem Ausmaß lohnend, als man dadurch andere wünschenswerte Ziele erreicht, wie beispielsweise schnelleres Wirtschaftswachstum, weniger Armut und mehr Gerechtigkeit.

Im Gegensatz dazu liegt die wesentliche Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Mitspracherecht, Rechenschaftspflicht oder einer effektiven Regierung klar auf der Hand. Man könnte sogar sagen, gute Regierungsführung ist Entwicklung.

Leider wird in der ganzen Diskussion rund um gute Regierungsführung kein Unterschied zwischen guter Regierungsführung als Ziel und guter Regierungsführung als Mittel zum Zweck gemacht. Am Ende stehen dann  Konfusion und unpassende Reformstrategien.