leonard68_Sean GallupGetty Images_lindner Sean Gallup/Getty Images

Deutschlands Patriotismus-Paradox

BERLIN – Während Deutschland sich auf die Bundestagswahl im September vorbereitet, fragen sich viele, was als nächstes kommen wird. Unter der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich Deutschland zu einer „unverzichtbaren Nation” in Europa und innerhalb der regelbasierten internationalen Ordnung im weiteren Sinne entwickelt. Der Konsens ist, dass sie von jemandem abgelöst werden wird, der für Fortbestand steht. So kandidiert ihr Nachfolger als Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Union, Armin Laschet, denn auch auf einer Kontinuitätsplattform.

Und doch gibt es, während sich Merkel auf den Ruhestand vorbereitet, Anzeichen dafür, dass die Deutschen der traditionellen Rolle ihres Landes innerhalb der Europäischen Union überdrüssig werden. Obwohl keine Gefahr besteht, dass Deutschland die Gemeinschaft verlässt oder in die Hände einer euroskeptischen Partei fällt, zeigen Umfragen im Auftrag des European Council on Foreign Relations (ECFR), dass das Vertrauen der Deutschen in die EU während der COVID-19-Pandemie eingebrochen ist.

In den Jahren 2019 und 2020 äußerten die Deutschen deutlich mehr Vertrauen in das politische System der EU als die französischen und italienischen Befragten. Aber die schlechte Leistung der Europäischen Kommission während der Pandemie scheint ihre Ansicht geändert zu haben. Etwa 55 Prozent der Deutschen denken nun, dass das politische System der EU zerrüttet ist - ein Anstieg von 11 Prozentpunkten seit dem letzten Jahr. Während im November 2020 noch jeder zweite Deutsche glaubte, das System funktioniere, sind es jetzt nur noch 36 Prozent, und 49 Prozent geben an, aufgrund der Impfstoffpolitik „weniger” oder „viel weniger” Vertrauen in die EU zu haben. Rund 33 Prozent der Deutschen sind nun der Meinung, dass die EU-Integration zu weit gegangen ist, im Vergleich zu 23 Prozent im Jahr 2020.

Diese neuen Zahlen stammen allerdings nur aus einer Umfrage, und die Stimmung gegenüber der EU könnte sich durchaus erholen, sobald die meisten Deutschen geimpft sind. Eine Reihe von ECFR-Umfragen in den Jahren 2019 und 2020 zeigte, dass die Deutschen Vorschläge unterstützen, die langjährige Hürden für eine weitreichendere europäische Integration beseitigen würden. Aber wenn der jüngste Vertrauensverlust anhält, könnten die langfristigen Folgen ernst sein. Die deutsche Führung könnte unter verstärkten öffentlichen Druck geraten, bei Themen wie Impfstoffbeschaffung, Migration, Handel und Energie einen Alleingang zu wagen.

Die Welt außerhalb Deutschlands verändert sich dramatisch und bringt neue Bedrohungen für den Status Deutschlands als Exportweltmeister mit sich. China und die USA haben sich in jüngster Zeit verschiedene Formen des Protektionismus auf die Fahnen geschrieben, und andere EU-Mitgliedsstaaten tragen die Verfolgung enger nationaler Interessen als Ehrenzeichen. Angesichts von Ländern wie Ungarn und Polen, die ihre eigenen Interessen offen über die europäische Solidarität stellen, droht die Rhetorik deutscher Politiker über Europa zunehmend unpassend zu klingen. Warum sollte Deutschland Europa vor sich selbst stellen, wenn niemand sonst bereit ist, das Gleiche zu tun?

Deutschlands populistische Politiker haben diese Diskrepanz bereits erkannt. Christian Lindner von der Freien Demokratischen Partei zum Beispiel hat sich aggressiv gegen die Vergemeinschaftung der europäischen Schulden gewehrt und sagt nun, dass er keiner möglichen Koalition beitreten wird, die den EU-freundlichen Grünen das Finanzministerium überlässt.

Subscribe to Project Syndicate
Bundle2021_web4

Subscribe to Project Syndicate

Enjoy unlimited access to the ideas and opinions of the world's leading thinkers, including weekly long reads, book reviews, topical collections, and interviews; The Year Ahead annual print magazine; the complete PS archive; and more. All for less than $9 a month.

Subscribe Now

Obwohl sich die Welt draußen verändert, neigen die deutschen außenpolitischen Eliten immer noch dazu, die europäische und internationale Politik aus der Perspektive globaler Verpflichtungen und der zur Aufrechterhaltung der Solidarität erforderlichen Opfer zu betrachten. Angesichts der Geschichte des Landes im 20. Jahrhundert ist es verständlich, dass man vermeiden will, über nationale statt über europäische Interessen zu sprechen. Aber dieses Versäumnis, sich anzupassen, birgt Risiken.

Viele Deutsche sehen die Europapolitik ihres Landes inzwischen als eine Reihe von Opfern, die für historische Verbrechen geradestehen sollen, anstatt das Land stärker, reicher und sicherer zu machen. Dieses Ressentiment könnte irgendwann überkochen, wenn die deutschen Eliten ihre Rhetorik nicht ändern. Nach der desaströsen Trump-Präsidentschaft in den USA wissen wir alle, wie eine Revolte gegen den Mainstream aussehen kann.

Paradoxerweise ist der beste Weg, die Deutschen dazu zu bringen, sich für einen pro-europäischen Kosmopolitismus einzusetzen, ein patriotisches Plädoyer dafür zu halten. Indem sie jedes Gerede über deutschen Patriotismus vermieden haben, haben die Progressiven ein Vakuum hinterlassen, das die extreme Rechte gerne mit Ultranationalismus und Fremdenfeindlichkeit gefüllt hat. Doch mit einer nach außen gerichteten patriotischen Botschaft könnte sich eine neue Regierung offen zu der Idee bekennen, dass Deutschland nationale Interessen hat, die es zu verteidigen lohnt. Und da diese Interessen zwangsläufig am besten in einem breiteren europäischen Kontext bedient werden, muss ein solcher Wandel nicht auf Kosten der EU gehen.

Wenn deutsche Politiker das patriotische Plädoyer für Europa halten, können sie darauf hinweisen, dass die Wahl jetzt zwischen europäischer Souveränität oder gar keiner Souveränität besteht. Deutschland wird sein Wirtschaftsmodell neu ausrichten müssen, um sich an die laufenden digitalen und grünen Revolutionen anzupassen. Aber es muss auch Wege finden, sich gegen Protektionismus, Sanktionen und andere Machenschaften von Großmächten zu wehren - unabhängig davon, ob sie von befreundeten Ländern wie den USA oder weniger befreundeten wie China kommen.

Aus europäischer Sicht ist es unerlässlich, dass Deutschland diesen Wandel durchläuft. Was für die deutsche Wirtschaft gilt, gilt erst recht für kleinere Volkswirtschaften. Andere EU-Länder sollten sich nicht durch eine ehrliche Debatte über deutsche Interessen und deren Bedeutung für die Europapolitik bedroht fühlen. Die Alternative, ein deutscher Rückzug, ist viel gefährlicher.

Die jüngste ECFR-Umfrage sollte als Warnung dienen, dass die deutsche Öffentlichkeit ihre Liebe zu Europa verlieren könnte. Eine Person, die sich mit COVID-19 infiziert, kann eine kurze, akute Krankheitsphase erleben, aber auch eine breite Palette von längerfristigen Pathologien. Die politischen Auswirkungen des Virus sollten auf die gleiche Weise betrachtet werden. Kurzfristig löste die Pandemie eine starke Immunreaktion aus, da sich die Deutschen für eine ehrgeizige gesamteuropäische Politik mobilisierten. Aber jetzt setzen die weniger verstandenen politischen Auswirkungen eines langen Krankheitsverlaufs ein. Wenn die deutsche politische Klasse keinen neuen Ansatz für Europa findet, wird die EU wahrscheinlich sklerotisch bleiben und dem Risiko einer langwierigen Malaise ausgesetzt sein.

Aus dem Englischen von Eva Göllner

https://prosyn.org/VPUTBTXde