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Willkommenskultur adé?

BERLIN – Berlin erlebt seinen Sommer der Unzufriedenheit. Vor genau einem Jahr hat die Grundsatzentscheidung von Kanzlerin Angela Merkel, Deutschlands Grenzen für in Ungarn festsitzende Flüchtlinge zu öffnen Millionen von Menschen auf aller Welt beeindruckt. Während die Bevölkerung in Scharen an Bahnhöfen und Grenzübergängen bereitstand, um die Menschen zu begrüßen, die Schutz vor Krieg, Leid und Elend suchten, wurde Deutschlands „Willkommenskultur“ als leuchtendes Beispiel der Menschlichkeit gelobt.

Ein Jahr später hat sich das Blatt gewendet – vor allem gegen Merkel, die seit nunmehr elf Jahren im Amt ist. Ihr Credo „Wir schaffen das“ hat Tausende Freiwillige bewogen, Flüchtlingen ihr Herz – und oftmals ihr Zuhause – zu öffnen. Inzwischen sieht sich ihr überzeugter Optimismus allerdings mit einer drastischen politischen Gegenreaktion konfrontiert.

Die Landtagswahl vom vergangenen Sonntag in Merkels Heimat Mecklenburg-Vorpommern – die als Stimmungstest für die Bundestagswahl im September 2017 gilt – war ein Debakel für die CDU. Während alle Volksparteien herbe Verluste verzeichneten, ging die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) mit 21% der Stimmen als zweitstärkste Kraft hervor und verwies die CDU auf den dritten Platz.

Das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern war kein Ausreißer. Im März hat die AfD, 2013 als euroskeptische Partei gegründet, die dem Rettungspaket für Griechenland kritisch gegenübersteht, Schockwellen durch das Land geschickt, als sie bei Landtagswahlen in drei Bundesländern den zweiten oder dritten Platz belegte. Deutschlands Haltung in der Flüchtlingskrise hat aus der AfD eine Bewegung werden lassen, die einen strammen Anti-Einwanderungs- und Anti-Islam-Kurs verfolgt und von desillusionierten Wählern aus dem gesamten politischen Spektrum unterstützt wird.