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Deutschland gewinnt – oder verliert – mit Macron

FRANKFURT – Am Abend des Siegs von Emmanuel Macron bei den französischen Präsidentschaftswahlen war, fast über das gesamte politische Spektrum, ein lauter Seufzer der Erleichterung unüberhörbar. Ein pro-Europäischer Politiker der Mitte hatte Marine Le Pen, eine rechtsradikale Populistin, überzeugend geschlagen. Sofern allerdings die rückwärtsgewandte nationalistische Gefahr nachhaltig gebannt werden soll, muss die Bundesrepublik, gemeinsam mit dem neuen französischen Präsidenten, die Problem anpacken, die so viele Wähler dazu veranlasst haben, Europa und seine Währung abzulehnen.

Das ist gewiss kein einfaches Unterfangen. Bereits wenige Tage nach der Wahl waren wesentliche Bausteine von Macrons Wirtschaftsprogramm fundamentaler Kritik aus Deutschland ausgesetzt. Vor allem seine Vorstellungen zu einer Reform der institutionellen Architektur der Eurozone wurden aus prinzipiellen Gründen verworfen.

Ein wesentliches Element von Macrons wirtschaftspolitischem Programm ist die Stärkung der föderalen Elemente: Er schlägt einen Eurozonen-Haushalt vor, der von einem Finanzminister verantwortet wird. Dieser soll rechenschaftspflichtig gegenüber einem Eurozonen Parlament sein. Zudem strebt Macron eine stärkere Koordination in der Steuerpolitik an, gemeinsame Verantwortung für die Außengrenzen, eine Absicherung des Binnenmarktes und, vor dem Hintergrund einer wachsenden protektionistischen Strömung in den USA, eine öffentliche Auftragsvergabe nach Maßgabe eine „made in Europe“.

Die versuchte Neuauflage der Debatte über die Einführung von Eurobonds, also einer teilweisen Vergemeinschaftung der Schulden der öffentlichen Haushalte – interessanterweise nicht im Programm – wurde in Deutschland nur als irritierendes Ablenkungsmanöver wahrgenommen. Was Kommentatoren und Politiker dagegen besonders störte, war Macrons Forderung, den Spielraum im öffentlichen Haushalt zu nutzen, um die heimische Nachfrage zu stärken und damit gleichzeitig den hohen deutschen Leistungsbilanzüberschuss abzubauen.