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Deutschland, Europa und Russland

Die europäische Einheit ist unteilbar. Wird ein Staat bedroht oder geächtet, sind alle anderen auch nicht frei. Jeder Aspekt unserer gemeinsamen Kultur, wenn nicht gar unseres gemeinsamen Leidens im letzten Jahrhundert ist eine Bestätigung dessen.

Ein vorrangiges Ziel der Europäischen Union ist es daher, Stabilität und Sicherheit durch eine dynamische Struktur ökonomischer und politischer Interdependenz zu fördern, an der alle Länder entsprechendes Interesse haben. Zwischen der EU und Russland fehlt es heute allerdings an einer derartigen Struktur, sehr zum Nachteil aller Länder, die dazwischen liegen. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass Deutschland dies zum zentralen Thema seiner gerade beginnenden EU-Präsidentschaft gemacht hat.

Mit einem aufgrund der hohen Preise für Rohöl und Erdgas prall gefüllten Staatssäckel tritt Russland den kleinen und relativ schwachen Staaten, die vor 15 Jahren dem abbröckelndem sowjetischen Imperium entflohen, wieder einmal aggressiv entgegen. Angesichts der noch aus der Sowjetära stammenden wirtschaftlichen und institutionellen Verbindungen bleibt der russische Einfluss auf diese Region enorm. Aber Russland weitet nun auch seinen Zugriff auf Energiemärkte jenseits seiner unmittelbaren Nachbarn aus.

Die Beziehung zwischen Russland und Europa ist zu wichtig, als dass man sie von Fall zu Fall durch bilaterale Arrangements entwickeln könnte. Europa ist heute am Höhepunkt seiner Flexibilität. Je größer die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen desto mehr schwindet der Einfluss der EU. Es kann daher nicht Europas Strategie sein, den historisch ausgetretenen Pfad des geringsten Widerstandes zu gehen.