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Die Rückkehr der Geopolitik nach Europa

BERLIN – Mit der militärischen Annexion der Krim, d. h. dem Territorium des souveränen Nachbarstaates Ukraine, durch Russland, und dem sich daran anschließenden Krieg in der Ostukraine hat Wladimir Putin unzweideutig klargemacht, dass er nicht daran denkt, der europäischen Werteordnung basierend auf der Unantastbarkeit der Grenzen und dem Vorrang des Rechts vor Macht zu folgen. Damit kehrte eine machtgestützte Geopolitik nach Europa zurück, und es wird höchste Zeit für die Europäer, aus ihren sanften Träumen von einer rechtsbasierten kontinentalen Ordnung zu erwachen. Denn die Welt ist anders, leider, sehr viel härter, machtbasiert.

Die russische Militärintervention in Syrien und die Flüchtlingskrise in Europa bekräftigen diese Entwicklung. Europa wird daher lernen müssen, dass, wenn es sich nicht beizeiten um seine geopolitischen Interessen und die Krisenbewältigung in seiner Nachbarschaft kümmert, diese Krisen früher oder später in seinen Wohnzimmern ankommen werden.

Anders als die USA ist Europa keine von Ozeanen geschützte kontinentale Insel, sondern vielmehr das westliche Ende der riesigen eurasischen Landmasse, und das hat seit alters her ernste Konsequenzen. Osteuropa, der Nahe und Mittlere Osten und Nordafrika bilden seine unmittelbare regionale Nachbarschaft, und von dieser instabilen Nachbarschaft gehen die größten Sicherheitsrisiken für Europa im 21. Jahrhundert aus.

Wie soll Europa mit einem Russland umgehen, das erneut auf eine Großmachtrolle setzt und dabei fast dieselben Fehler wie die wirtschaftlich und militärisch wesentlich stärkere Sowjetunion macht, nämlich die Ambitionen einer  militärischen Weltmacht mit einer nur mäßig entwickelten und unzureichend modernisierten Volkswirtschaft und einem autoritären System zu kombinieren? Dieses Russland ist Europas Nachbar, mit dem es einen Modus vivendi geben muss, und bleibt zugleich mit seinen Weltmachtambitionen eine beständige Gefahr für die europäische Sicherheit. Genau deshalb bleiben auch eine starke transatlantische Rückversicherung sowie eine Wiedergewinnung der eigenen Abschreckungsfähigkeit unverzichtbar für Europa.