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Achselzucken in Gaza

GAZA-STADT – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat den Antrag auf die Vollmitgliedschaft eines Staates Palästinas in den Vereinten Nationen nunmehr persönlich UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon übergeben. Abzuwarten bleibt, ob Hamas, die den Gazastreifen seit Juni 2007 kontrolliert, diese Initiative ihres erbitterten Rivalen, der Palästinensischen Autonomiebehörde von Abbas mit Sitz im Westjordanland, letztendlich unterstützen wird.

Abbas und seine Kollegen haben sich nach über einem Jahr, in dem keine Verhandlungsfortschritte mit Israel erzielt worden sind, entschlossen die Anerkennung ihres Staates über die UN durchzusetzen. Israels fortgesetzter Siedlungsbau im Westjordanland hat dazu beigetragen, ihre Aussicht auf produktive Verhandlungen schwinden zu lassen; die Vielzahl an UN-Resolutionen zur Unterstützung einer Zwei-Staaten-Lösung hingegen lässt sich auf die Probe stellen.

Man geht allgemein davon aus, dass der arabische Frühling die palästinensische Führung zu dem Versuch ermutigt hat, die Spielregeln zu ändern. Die Araber in der gesamten Region sind zwar mit ihren inneren Angelegenheiten beschäftigt, drängen eine neue Generation politischer Führer aber dennoch, die palästinensische Sache aktiver zu unterstützen.

Der Sturz des Regimes von Hosni Mubarak in Ägypten, der anschließende Abzug des israelischen Botschafters aus Kairo, die politischen Unruhen in Syrien und die Ausweisung des israelischen Botschafters aus Ankara sorgen in israelischen Führungskreisen für große Unsicherheit. Die diplomatischen Fehlschläge des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu haben dazu geführt, dass Israel regional und international stärker isoliert ist als jemals zuvor. Abbas, dessen Gesuch einhellig von den arabischen Staaten und den meisten islamischen Ländern unterstützt wird, ist überzeugt, dass die Araber ungeachtet der Konsequenzen hinter den Palästinensern stehen werden.