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Eine wirksame Pandemie-Reaktion muss wirklich global sein

LONDON/NEW DELHI – Bei ihrem jüngsten Treffen auf Bali am 15. und 16. Juli bekräftigten die G20-Finanzminister ihr Engagement für ein koordiniertes Vorgehen, um die COVID-19-Pandemie unter Kontrolle zu bringen und sich besser auf den nächsten globalen Gesundheitsnotstand vorzubereiten. Ein zentrales Thema war die Einrichtung eines neuen Finanzintermediärfonds (Financial Intermediary Fund, FIF) für die Pandemievorsorge und -bekämpfung (Pandemic Preparedness and Response, PPR), der von der Weltbank treuhänderisch verwaltet wird und bei dem die Weltgesundheitsorganisation eine zentrale technische und koordinierende Rolle spielt. Ziel ist es, einen Teil der jährlichen PPR-Finanzierungslücke von 10,5 Milliarden Dollar zu schließen und den Ausbau von Kapazitäten zu unterstützen, die für den Schutz der globalen Gesundheit von entscheidender Bedeutung sind, darunter die Genomsequenzierung und die Arzneimittelherstellung.

Im Laufe des nächsten Monats werden die G20, die Weltbank und die WHO den FIF-Entwurf fertigstellen, wobei sie unter starkem externen Druck stehen, eine gerechte und integrative Leitungssteuerung zu entwickeln. Die indonesische G20-Präsidentschaft hat einige vorläufige Vereinbarungen möglich gemacht, die in die richtige Richtung gehen. So zeichnet sich beispielsweise ein Konsens darüber ab, dass die Leitung des FIF Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen, Nicht-G20-Partner und die Zivilgesellschaft einschließen muss. Außerdem erkennen die G20-Länder an, dass der FIF auf dem bestehenden globalen Gesundheitsrahmen für PPR aufbauen muss, wobei der WHO eine zentrale Rolle zukommt. Dies ist eine positive Abkehr vom Whitepaper der Weltbank vom Mai 2022, das ein zutiefst rückschrittliches, engstirniges Konzept vorschlug, bei dem die Geber (hauptsächlich reiche Länder) alle Entscheidungen treffen und andere konsultieren (oder auch nicht), wie sie wollen.

Der nächste Schritt besteht darin, dass die G20 expliziter anerkennen, dass ein effektiver PPR-Mechanismus als globales Gemeingut ein FIF-Modell erfordert, das auf universellen Beiträgen (je nach Kapazität) und Repräsentation sowie universellem Zugang zu den Vorteilen beruht. Die Welt braucht dringend eine FIF-Leitungsstruktur, die dazu beitragen kann, kritische Lücken schnell und effektiv zu schließen. Dies erfordert ein Entscheidungsgremium, das agil ist, aber auch weithin als legitim angesehen wird und daher in der Lage ist, harte Entscheidungen ohne monatelange konsensbildende Diplomatie zu treffen.

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