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Die nächste Krise der Eurozone muss jetzt verhindert werden

PARIS – Seit Juli 2012, als Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, versprach, alles zu tun, „was nötig ist“, um die gemeinsame Währung zu retten, haben sich die europäischen Politiker kaum um die Zukunft der Eurozone gekümmert. Seit über vier Jahren haben sie die Stabilität und Integrität der Eurozone weitgehend den Zentralbanken überlassen. Aber auch wenn die EZB dabei gute Arbeit geleistet hat, hat dieses bequeme Arrangement jetzt ein Ende, da keine Zentralbank politische oder konstitutionelle Probleme lösen kann. Die europäischen Staats- und Regierungschefs täten gut daran, neu anzufangen und die Möglichkeiten für Europas Zukunft zu überdenken, anstatt den Umständen die Entscheidung zu überlassen.

Bis jetzt hatten die europäischen Politiker nur wenig Lust auf eine solche Diskussion. Im Juni 2015 gaben sie bei der Vorstellung eines Berichts der Präsidenten verschiedener europäischer Institutionen zur Zukunft des Euro nur Lippenbekenntnisse ab. Einige Wochen später, als die Politiker Ende Juli eine lange Nacht mit der Debatte darüber verbrachten, ob Griechenland die Eurozone verlassen sollte, kam das Thema kurz wieder auf die Tagesordnung. Aber die Einigkeit darüber, weiterzumachen und die grundlegenden Probleme anzugehen, war nur von kurzer Dauer. Und schließlich wurden die Pläne, den Brexit-Schock mit einer Stärkung der Eurozone zu beantworten, bald wieder verworfen – aus Angst, mögliche Reformen könnten zu Spaltungen führen.

Das Problem besteht allerdings weiter. Obwohl die Marktspannungen durch die geldpolitische Narkose der EZB gelindert werden konnten, ist die Nervosität vor dem italienischen Verfassungsreferendum des 4. Dezember wieder zurückgekehrt. Ende November erreichten die Spreads zwischen den italienischen und den deutschen zehnjährigen Staatsanleihen 200 Basispunkte, was seit 2014 nicht mehr der Fall war.

Ein Grund für die zunehmenden Ängste ist der besorgniserregende Zustand einiger italienischer Banken. Der Brexit und die Wahl eines US-Präsidenten, der sich anstatt für Globalisierung für Amerikanisierung einsetzt und die EU nicht ernst nimmt, drohen dazu zu führen, dass die geldpolitische Integration Europas nicht von den Märkten, sondern von den Wählern in Frage gestellt wird. In allen großen Ländern der Eurozone außer in Spanien sind eurofeindliche politische Parteien auf dem Vormarsch. In Italien ist es gut möglich, dass sie eine Mehrheit erzielen.