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Vom Zahlmeister zum Mitspieler im Nahen Osten

Die Politik der Europäischen Union im Nahen Osten ist die Bewährungsprobe für ihre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Viele Europäer teilen diese Ansicht; doch nun, da die EU in Betracht zieht, sich ins Getümmel des nahen Ostens zu stürzen, muss sie eine Antwort auf die Spöttelei des früheren israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon finden, in der Region seien Sie „Zahlmeister, nicht Mitspieler“.

Allerdings sollte man Europas potenziellen Beitrag nicht unterschätzen. Europas finanzieller Beitrag im Nahen Osten war bisher stetig und beeindruckend. Zwischen 1995 und 1999 hat es in der Region rund € 3,4 Milliarden ausgegeben, die von der Europäischen Investitionsbank um weitere € 4,8 Milliarden an Krediten aufgestockt wurden. Von 2000 bis 2006 hat Europa erneut € 5,35 Milliarden ausgegeben, und die EIB bewilligte Kredite im Umfang von € 6,4 Milliarden. In diesem Jahr hat die Europäische Kommission € 320 Million für Palästina allein bewilligt.

So viel zur Rolle als Zahlmeister. Aber hat Europas finanzielle Hilfe die Region dem Frieden näher gebracht? Die Palästinenserbehörde hat mehr Hilfe pro Kopf erhalten, als das Nachkriegseuropa im Rahmen des Marshallplans bekommen hat, doch die politische Realität des israelisch-palästinensischen Konflikts hat die Hoffnungen auf ein umfassenderes euromediterranes Rahmenwerk – das eine echte Verbesserungen für Millionen von Menschen versprechende Politik des Dialogs und der Investitionen ermöglichen würde – zunichte gemacht.

Es ist überdeutlich, dass der Frieden im Nahen Osten nicht aus Projekten geboren wird. Stattdessen wird er aus einem Konzept hervorgehen, das existenzielle Bedürfnisse anspricht. Den Kern des Dialogs und der Investitionen muss eine den Interessen der Menschen in Bezug auf das Eigentum an Grund und Boden, die Wirtschaft, Demographie und supranationale Zusammenarbeit gewidmete Stabilitätscharta bilden. Damit der Frieden Wurzeln schlagen kann, müssen langfristige regionale Interessen die nationalen Agenden überwinden. Es ist dieses lebenswichtige multilaterale Ethos, das Europa fördern muss.