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Von Hybris zu Nemesis in der EU

Paris – Ursprünglich wurde der Vertrag von Lissabon mit Enthusiasmus, Stolz und sogar ybris begrüßt. Er versprach einen realistischeren und vernünftigeren Ansatz als der unglückselige Verfassungsvertrag an dessen Stelle er trat. Außerdem hofften viele Befürworter des Vertrages von Lissabon, dass ein zentrales Merkmal seines Vorgängers – nämlich die Vorstellung des „Verfassungspatriotismus – lebendig bleiben würde. Aber der Vertrag von Lissabon hat stattdessen zu einem Chaos in der EU geführt. Was lief also falsch?

Der Verfassungspatriotismus, ein von den zwei deutschen Philosophen Dolf Sternberger und Karl Jaspers entwickeltes Konzept, sollte an die Stelle des  Nationalismus treten, der durch Deutschlands Nazi-Vergangenheit diskreditiert worden war. Loyale Bürger würden mit der Entwicklung der EU in Richtung Staatenbund diesem auf ethnischen Grundlagen beruhenden Nationalismus abschwören und sich stattdessen mit den demokratischen Prinzipien der Verfassung einer Föderation identifizieren.  

Diesen Vorstellungen wurde von der irischen Bevölkerung eine unmissverständliche Absage erteilt. Deshalb erscheint es angebracht, uns selbst daran zu erinnern, dass die Griechen der Antike, denen wir das Wort „Hybris“ zu verdanken haben, damit die Vorahnung einer Tragödie bezeichneten, die zum Niedergang oder „Nemesis“ führt.  

Ist der Vertrag von Lissabon aufgrund des Ehrgeizes seiner Architekten zum Scheitern verurteilt? Und ist der Vertrag wirklich gescheitert?  Die europäische Integration mag zwar auf gewisse Hindernisse stoßen, aber sie schreitet doch weiter voran. Robert Schumann, einer der Gründungsväter der EU, formulierte es im Jahr 1950 folgendermaßen: „Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“