Die Bedeutung der sozialistischen Vorwahlen in Frankreich

CAMBRIDGE – Bei den diesjährigen Präsidentschaftsvorwahlen der Sozialistischen Partei Frankreichs, an der die Sozialistische Partei selbst und einige (ehemals als „Volksallianz“ bekannte) kleinere, regierungsfreundliche grüne Parteien teilnehmen, stehen sieben Kandidaten zur Wahl. Aber viele von ihnen sind kaum bekannt. Und drei gut bekannte Namen werden im Januar nicht auf der Wahlliste stehen: François Hollande, Emmanuel Macron und Jean-Luc Mélenchon.

Hollande ist seit der Gründung der Fünften Republik im Jahr 1958 erst der zweite Präsident, der keine zweite Amtszeit anstrebt. Der andere war Georges Pompidou, der 1974 während seiner Präsidentschaft starb. Ebenfalls ist Hollande der dritte Präsident, der nur eine Periode lang im Amt war. Die beiden anderen waren Valéry Giscard D’Estaing in den 1970ern und Nicolas Sarkozy, der direkte Vorgänger Hollandes. Dass die beiden letzten Präsidenten jeweils nur eine Amtszeit absolvierten, verdeutlicht, wie schwierig es geworden ist, Frankreich zu regieren.

Hollandes Entscheidung, nicht wieder anzutreten, sollte niemanden überrascht haben: Angesichts einer Zustimmungsrate von 4% wäre er in der ersten Wahlrunde vernichtend geschlagen worden. Zwar wurde seine Präsidentschaft allgemein kritisiert, aber er hat auch erhebliche Erfolge erzielt: die Legalisierung gleichgeschlechtlicher Ehen, die Teilnahme Frankreichs am Klimaabkommen von Paris und einen gewissem Ausgleich bei den Sozialausgaben. Und obwohl die Staatsschulden weiter gestiegen sind, geht die Arbeitslosenquote jetzt langsam zurück – wovon Hollande nicht mehr profitieren kann.