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Macron und ein Europa unterschiedlicher Bedürfnisse

GENF – Emmanuel Macrons Sieg bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist das bisher sicherste Zeichen dafür, dass Europa nach einer Reihe von Krisen und Rückschlägen wieder zu etwas wie einem Maß an Selbstvertrauen findet. Doch darf neues Vertrauen nicht zu neuerlicher Selbstzufriedenheit führen.

Mit Macron hat Frankreichs Mitte bei den Wahlen Angriffe von links und von rechts abgewehrt. Doch die Kraft dieser Angriffe zeigt, wie prekär die Umstände in der Europäischen Union weiterhin sind. Und obwohl weithin anerkannt wird, dass kühnes Handeln dringend erforderlich ist, gibt es keinerlei Einigkeit darüber, wie dieses Handeln aussehen sollte.

Der Ansatz, der die Debatten zur EU-Reform bislang beherrscht hat, ist die Schaffung eines „Europas unterschiedlicher Geschwindigkeiten“. Die Idee ist dabei, dass anstelle einer Einigung, wann und wie man ein optimales Integrationsniveau erreichen soll, es jedem EU-Mitgliedsland freigestellt sein sollte, sich nach eigenem Tempo auf eine Integration zuzubewegen, wobei eine Vorhut von Ländern den Fortschritt vorantreiben sollte.

Doch was wie eine praktische Methode aussehen mag, komplexe Verhandlungen zu vermeiden, weist tatsächlich ernste Probleme auf. Zunächst einmal ignoriert der Ansatz der unterschiedlichen Geschwindigkeiten das anhaltende Misstrauen und die Feindseligkeit vieler Wähler gegenüber der EU: Das Brexit-Referendum ist nur das letzte – wenn auch folgenschwerste – in einer langen Linie von Beispielen. Ebenso wichtig ist, dass er die tatsächlichen Bedürfnisse der Mitgliedsländer ignoriert.