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Macron und ein Europa unterschiedlicher Bedürfnisse

GENF – Emmanuel Macrons Sieg bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist das bisher sicherste Zeichen dafür, dass Europa nach einer Reihe von Krisen und Rückschlägen wieder zu etwas wie einem Maß an Selbstvertrauen findet. Doch darf neues Vertrauen nicht zu neuerlicher Selbstzufriedenheit führen.

Mit Macron hat Frankreichs Mitte bei den Wahlen Angriffe von links und von rechts abgewehrt. Doch die Kraft dieser Angriffe zeigt, wie prekär die Umstände in der Europäischen Union weiterhin sind. Und obwohl weithin anerkannt wird, dass kühnes Handeln dringend erforderlich ist, gibt es keinerlei Einigkeit darüber, wie dieses Handeln aussehen sollte.

Der Ansatz, der die Debatten zur EU-Reform bislang beherrscht hat, ist die Schaffung eines „Europas unterschiedlicher Geschwindigkeiten“. Die Idee ist dabei, dass anstelle einer Einigung, wann und wie man ein optimales Integrationsniveau erreichen soll, es jedem EU-Mitgliedsland freigestellt sein sollte, sich nach eigenem Tempo auf eine Integration zuzubewegen, wobei eine Vorhut von Ländern den Fortschritt vorantreiben sollte.

Doch was wie eine praktische Methode aussehen mag, komplexe Verhandlungen zu vermeiden, weist tatsächlich ernste Probleme auf. Zunächst einmal ignoriert der Ansatz der unterschiedlichen Geschwindigkeiten das anhaltende Misstrauen und die Feindseligkeit vieler Wähler gegenüber der EU: Das Brexit-Referendum ist nur das letzte – wenn auch folgenschwerste – in einer langen Linie von Beispielen. Ebenso wichtig ist, dass er die tatsächlichen Bedürfnisse der Mitgliedsländer ignoriert.

Europa braucht unbestreitbar eine gemeinsame Vision – basierend auf gemeinsamen Werten, Freiheiten und Normen –, auf die es hinzuarbeiten gilt. Doch muss jede europaweite Vision die Visionen (von den Identitäten gar nicht zu reden) der EU-Mitgliedstaaten und der Regierungen, die gewählt wurden, um die Prioritäten der Wähler zu verfolgen, respektieren.

Gemeinsame Werte sind das Eine; die Details von Sozial- und Arbeitsmarktreformen, Steuer- oder Regulierungssystemen (über die wesentlichen Punkte eines Binnenmarktes hinaus) sind etwas ganz Anderes. In diesen Bereichen haben die EU-Mitgliedstaaten, potentielle Beitrittskandidaten und sogar ausscheidende Länder enorm unterschiedliche Bedürfnisse, je nach ihrer jeweiligen industriellen Basis, ihrer demografischen Dynamik, ihren hergebrachten Vorstellungen und, im Falle der Balkanländer, ihren Belastungen im Gefolge von Konflikten. Diese Unterschiede beeinflussen nicht allein das Tempo der Integration, sondern auch den Weg dorthin.

Laut dem Global Competitiveness Report des Weltwirtschaftsforums befinden sich acht der wettbewerbsstärksten europäischen Länder im Nordwesten Europas; die Nicht-EU-Mitglieder Schweiz und Norwegen vervollständigen die Rangliste. Doch lässt sich eine Lösung für die Kluft bei der Wettbewerbsfähigkeit zwischen Norden und Süden weder von oben aufoktroyieren noch kann sie das einzige Ziel sein, dass das Geschäftsverhalten in der EU leitet. Mit Sicherheit lässt sich die Lücke nicht über Nacht schließen.

Das soll nicht heißen, dass die Schließung der Lücke bei der Wettbewerbsfähigkeit nicht von entscheidender Bedeutung ist. Im Gegenteil: Von der Schaffung einer gleicheren Wirtschaftslandschaft werden alle Bürger der EU profitieren; sie wird die Attraktivität der Union gegenüber der Außenwelt steigern und sie als eine Insel der Stabilität in einem globalen Meer von Konflikten und Unsicherheit positionieren.

Doch Europas Regierungen müssen einen Ansatz finden, der die unterschiedlichen Bedürfnisse und sogar Perspektiven der einzelnen Länder berücksichtigt. Dies bedeutet, sich weniger darauf zu konzentrieren, dass man im Recht ist, und mehr darauf, das Richtige zu tun.

Wir Deutschen können froh sein, dass unser Land die Wirtschaftskrise von 2008 so gut gemeistert hat, die Arbeitslosigkeit auf einem Niveau gehalten hat, das sich bewältigen lässt, und in gewisser Hinsicht aus der Krise sogar gestärkt hervorgegangen ist. Doch als Europäer müssen wir zugeben, dass Deutschlands wachsender Leistungsbilanzüberschuss ein nicht aufrechtzuerhaltendes Ungleichgewicht in der EU verursacht.

Wenn man hierzu noch die Attraktivität von Deutschlands starkem Arbeitsmarkt hinzuzählt – von der fast magnetischen Anziehungskraft Berlins für europäische Millennials gar nicht zu reden –, so wird dieses Ungleichgewicht noch größer. Schließlich wird Europas Wirtschaft heutzutage weniger durch Finanzinvestitionen als durch Talente und Ideen angetrieben.

Ich bin realistisch genug, um zu wissen, dass keine Regierung – nicht in Deutschland und vielleicht nirgendwo in Europa – Monate vor einer umkämpften Wahl einer großen europäischen Initiative für einen Schuldenerlass zustimmen kann. Doch ich bin ebenfalls optimistisch, dass die Regierungen in den wettbewerbsstärksten Teilen der heute zuversichtlicheren EU die Weisheit erkennen werden, die darin liegt, den wirtschaftlichen Fortschritt aller Mitgliedstaaten zu unterstützen.

Dies wäre nicht der erste Bereich, in dem Deutschland über einen schädlichen nationalen Egotismus hinauswächst und ein verständnis- und verantwortungsvolles Führungsverhalten an den Tag legt. Im Jahr 2015 entschied die Koalitionsregierung in Deutschland trotz einer beträchtlichen Gegenreaktion im eigenen Lande, eine Million Flüchtlinge aufzunehmen, die den Schrecken in Syrien und im Irak zu entgehen suchten. Diese Politik hat die Regierungsparteien eine Menge politisches Kapital gekostet, doch wird sie sich für ein Land, das vor demografischen Herausforderungen steht, langfristig als segensreich erweisen.

Die politischen Führungen und ihre Gegenstücke innerhalb des privaten Sektors müssen jetzt dem Beispiel nacheifern, das Deutschland mit seiner Flüchtlingspolitik gesetzt hat. Das bedeutet, sich der Vorstellung zu widersetzen, dass Kompromisse ein Zeichen von Schwäche und ein Rezept für Ineffizienz sind und sie stattdessen als eines der leistungsstärksten Instrumente demokratischer Entscheidungsfindung hochzuhalten – und als einen Eckstein des europäischen Projekts. Mehr als alles andere bedeutet dies, anzuerkennen, dass das, worüber wir reden sollten, kein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten, sondern ein Europa unterschiedlicher Bedürfnisse ist.

Aus dem Englischen von Jan Doolan